Die Linke kommt!




So nun ist es also geschafft WASG und die Linke.PDS haben ihre Fusion zur neuen Partei Die Linke beschlossen. Das ist zunächst einmal eine sehr gute Sache den eine demokratische Partei Links der Sozialdemokratie ist in Deutschland überfällig. In Zeiten in denen immernoch ein Neoliberaler Geist dominiert hilft eine konsequente Sozialstaatspartei die politischen Diskurse zu verändern.Dies ist der Linken schon heute gelungen, die SPD redet plötzlich wieder über Mindestlöhne, die Grünen diskutieren hitzig über das Bedingungslose Grundeinkommen,und selbst CDU/CSU und FDP geben sich plötzlich deutlich sozialer.Außerdem ergeben sich durch die Linken neue Machtperspektiven,denn schon Heute gibt es im Bundestag eine strukturelle Mehrheit Links von CDU/CSU und FDP. SPD Grüne und Linke konnte schon Heute eine Regierung stellen,genutzt wird sie aber aus bekannten Gründen nicht.

Leider Sieht es nach allem was man über das Programm der Linken bis jetzt weiß auch weiterhin nicht so aus als könne man in Zukunft auf eine solche Koalition setzen. Das liegt natürlich nicht nur an der Linken manche Positionen dieser neuen Partei sind aber einfach nicht tragbar.So schließt die zukünftige geeinte Linke Koalitionen zwar nicht generell aus,dafür wendet man sich aber Kategorisch gegen Militäreinsätze undzwar selbst dann,wenn sie durch die UN gedeckt sind.Das schließt dann wohl auch Friedensmissionen ein, und das finde ich einfach nur traurig.Welche Antworten bietet diese Partei denn bitte auf Völkermord und Bürgerkrieg? Was tun wenn Staaten kollabieren und Volksgruppen ermordet werden,trotz aller UN Sanktionen und wohlmeinenden Diplomatie? Mit so einer Partei kann man einfach keine Außenpolitik machen,und infolgedessen auch keine Bundesregierung bilden.

Schade aber ich glaube fest daran, das sich die Linke in den nächsten Jahren programmatisch weiterentwickeln wird,denn sie wird es sich genau wie Grüne und SPD nicht ewig leisten können eine Linke Mehrheit brachliegen zu lassen. Wann sich die 3 im Moment noch unversöhnlich nebeneinander stehenden Parteien weit genug aufeinander zu bewegt haben werden,um eine Regierung zu wagen ist dabei offen.Fest steht aber das zumindest theoretisch genug programmatische Schnittmengen für ein Rot-Rot Grünes Bündnis vorhanden sind.Mein Tipp wenn alles gut läuft gibt es vielleicht schon 2013 eine Rot-Rot-Grüne Koalition.
Henning Schmidt |

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