Soldaten für den Frieden? Über das schwierige Verhältnis der Grünen zu Militärinterventionen




Die Grünen und Militäreinsätze und humanitäre Interventionen, das sind immernoch 2 Dinge die nur sehr schwer miteinander Vereinbar sind. Das ist natürlich verständlich wenn man sich überlegt aus welchen Strömungen die Grünen zusammengewachsen sind, nämlich u.a. auch aus der Friedensbewegung heraus.In der praktischen Politik jedoch ergeben sich da große Probleme.Einerseits positionieren sich die Grünen klar als Friedens und Menschenrechtspartei,wenn es aber darum geht diese mit der letzten Konsequenz durchzusetzen leidet die Partei noch immer Schmerzen.

Beispiel Afgahnistan. Natürlich handelt es sich beim Tornado Einsatz um eine Kriegsbeteiligung,und es wäre schön,wenn das auch mal deutlich gesagt würde. Allerdings ist die Operation Enduring Freedom von der UN gedeckt.Ich dachte eigentlich wir Grüne wären uns einig,das wir durch die UN legitimierte Einsätze mittragen. Außerdem lassen sich Taliban nun mal nicht ausschließlich mit Wiederaufbauhilfe bezwingen. Wem es wirklich ehrlich darum geht den demokratischen Aufbau Afgahnistans zu bewahren,und zu konsolidieren muss auch bereit sein diesen mit der Waffe zu verteidigen.

Beispiel Darfur mit einigem entsetzen bekam ich vor einiger Zeit mit, das insbesondere in der Grünen Jugend Hessen eine Intervention in Darfur abgelehnt wird. Hallo?! Ich dachte wir Grüne agieren unter dem Motto Nie wieder Auschwitz nie Wieder Srebrenica! Wenn dem so ist muss es doch oberste Pflicht gerade der Grünen sein umgehend für eine militärische Intervention in Darfur zur Verhinderung weiteren Genozids einzutreten,selbstredend unter UN Mandat.Zu hören ist davon aber nichts.
Stattessen setzt diese Partei blumige Friedenspolitische Kommissionen ein, wahrscheinlich um sich selbst ihrer pazifistischen Seele zu versichern.

Damit muss Schluss sein,wenn die Grünen eine Glaubwürdige Friedens und Menschenrechtspartei sein wollen,müssen sie ihre eigentümliche Doppelmoral beenden und ohne Wenn und Aber auch für den Einsatz militärischer Mittel zum Schutz von Menschenrechten und zur Stabilisierung von Kriegsgebieten eintreten.Das alles um das nochmal zu betonen immer unter UN Mandat. Man kann einfach nicht auf der einen Seite die Menschenrechte beschwören,dann aber mit Verweis auf seine pazifistischen Grundüberzeugungen tatenlos zusehen wie in Darfur Menschen abgeschlachtet werden. Das ist verlogen,und wirkt ein bisschen so als wäre uns Afrika egal,schließlich sind es ja nur Neger! Menschrechte gelten aber überall,und müssen auch überall kompromisslos verteidigt werden.
Henning Schmidt |

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