Schwarz-Grüne Bündnisse Segen oder Fluch für die Grünen?




Wie viele Wissen engagiere ich mich seit inzwischen bald drei Jahren innerhalb der Grünen Partei. In dieser Zeit ist das Für und wieder Schwarz-Grüner Bündnisse immer virulenter geworden. Ich persönlich verorte mich politisch als Linksliberaler und betrachte Schwarz-Grün mit großer Skepsis. Dieser Beitrag soll begründen warum ich Schwarz-Grüne Bündnisse ablehne.

Zunächst einmal hat sich die Grüne Partei aus meiner Sicht erheblich verändert. Sie hat sich von einer Links-alternativen Partei zu einer eher Linksliberalen Partei entwickelt Das ist zunächst einmal nicht schlimm, schließlich betrachte ich mich wie ich gerade schrieb ja selbst als Linksliberalen. Allerdings hat sich parallel im Realo- Flügel eine Programmatik durchgesetzt,welche die Partei vor allem wirtschaftspolitisch immer Stärker an die FDP und den Neoliberalismus annährt. Ziel ist es offenbar die FDP überflüssig zu machen, und durch gewendete Grüne zu ersetzen, die dann als eine Art Öko- FDP am Parteinsystem partizipieren.

Damit das funktioniert sind Schwarz-Grüne Bündnisse notwendig, denn wer die FDP ersetzen will braucht natürlich die Stimmen der FDP Wähler und muss dementsprechend für Schwarz-Grüne und Schwarz-Grün-Gelbe Bündnisse offen sein. Die Begeisterung für diese Strategie reicht dann im Extremfall so weit, dass Grünen Politiker Bündnisse mit der Union geradezu als neue Berufung der Grünen ansehen. Verwiesen sei als Beispiel nur auf Oswald Metzger. Dieser Vertritt die These,es sei die Aufgabe ausgerechnet der einstigen Anti-Partein-Partei Die Grünen die strukturelle Mehrheitsfähigkeit des Deutschen Bürgertums wiederherzustellen.

Zwar sind viele Grünenwähler recht wohlhabend und stehen damit wirtschaftlich eher dem FDP als dem Linken Milieu nahe, politisch und gesellschaftlich denkt und handelt die überwiegende Mehrheit der Grünenwähler aber links. Ein Wechsel der Grünen auf die “ rechte Seite“ des Parteiensystems würde mit einiger Wahrscheinlichkeit dazu führen das den Grünen gerade die Wählerschichten Wegbrechen, die sie aktuell am stärksten stützen,nämlich Studenten, Linsliberale Bildungsbürger,und Umweltbewegte. Ob die mutmaßlichen Zugewinne im Wirtschaftsliberalen Sektor diese Verluste ausgleichen würden halte ich gelinde gesagt für zumindest sehr zweifelhaft. Schließlich gibt es objektiv keinen Grund warum der zufriedene FDP Wähler plötzlich zu den Grünen wechselt, selbst wenn die Grünen ihm ähnliches oder das gleiche anbieten. Wie fatal es sich auswirken kann den Versuch zu unternehmen die FDP zu kopieren musste schließlich schon die CDU schmerzhaft erfahren, als sie mit ihrem neoliberalen Programm den sicheren Schwarz-Gelben Machtwechsel verspielte, und sich nur mit knapper Not in die Große Koalition retten konnte.Die Planstelle für eine Wirtschaftsliberale Partei ist im Deutschen Parteien System überzeugend besetzt. Ein Bedarf nach einer zweiten Partei in diesem Segment besteht meiner Ansicht nach nicht. Das hat auch damit zu tun, dass es faktisch keine Gesellschaftliche Mehrheit für Neoliberale Konzepte gibt. Bereits seit 1998 besteht im Bundestag im Gegenteil eine Strukturelle Mehrheit links der Christdemokratie, die zurzeit lediglich aus bestimmten Gründen auf die ich in diesem Beitrag nicht eingehen werde noch nicht Wirkungsmächtig geworden ist. Schon heute wäre rechnerisch ein Bündnis aus SPD Linken und Grünen ohne weiteres in der Lage eine Bundesregierung zu bilden. Vor dem Hintergrund solcher Entwicklungen halte ich es für fast schon paradox Richtung CDU und FDP zu schielen. Statt die den Grünen zugewachsene Rolle als Linksliberal-ökologisches Gegengewicht zur FDP weiter auszufüllen, und Mittel bis Langfristig die Rot-Rot-Grüne Option durchzusetzen.

Für eine solche Strategie sprechen nicht zuletzt die auf Breiter Front vorhandenen Programmatischen Schnittmengen, die Zwischen SPD der Linken und den Grünen existieren. Das betrifft Sozialstaat, Ökologie, und Gesellschaftspolitik. Hier bestehen zwar Unterschiede,ein Konsens ist aber durchaus möglich. CDU und FDP vertreten demgegenüber diametral andere Konzepte, und zwar sowohl im Bereich Umwelt, wo die Unterschiede zur CDU trotz gewisser Gemeinsamkeiten (Stichwort Bewahrung der Schöpfung) massiv sind, als auch Gesellschafts- und Rechtspolitik, wo Schwarz und Grün gleichfalls immer noch Welten trennen. Im Grunde genommen sehe ich weder Kulturell noch programmatisch ausreichende Schnittmengen zwischen Schwarz und Grün um Koalitionen außerhalb der kommunalen Ebene zu rechtfertigen. Für dieser Position weiche ich nur in 2 Fällen aus pragmatischen Gründen ab, nämlich in Baden-Württemberg und Bayern, wo schlicht die Voraussetzungen fehlen, um jemals eine Rot-Grüne geschweige den Rot-Rot-Grüne Mehrheit zu erreichen.

Mit der FDP ist die Lage da deutlich schwieriger. Hier bestehen nämlich durchaus erhebliche Berührungspunkte. so ist in den Bereichen Bürgerreiche Schutz und Integration von Minderheiten, sowie Innen und Rechtspolitik eine Zusammenarbeit mit der FDP relativ problemlos möglich. Entscheidende Knackpunkte die eine Zusammenarbeit dennoch sehr schwierig machen sind hier die Ökologie und das Verhältnis zum Sozialstaat. Aus all diesen Gründen trete ich dafür ein,dass die Partei sich jetzt und in der Zukunft im Kern auf drei Koalitionsoptionen konzentriert:

a) Wenn möglich (wieder) Etablierung Rot-Grüner Bündnisse
b) Wo dies nicht geht Bildung der klassischen Ampel aus SPD Grünen und FDP
c) Mittel bis langfristig Rot-Rot-Grüne Bündnisse


Fazit: Schwampel und Schwarz-Grün würden der Partei einen schweren Schaden zufügen, und meiner Überzeugung nach ein ähnlich katastrophales Ergebnis haben wie der Koalitionswechsel der FDP im Oktober 1982. Damals Verlor die FDP fast ihren kompletten Linksliberalen Flügel. Sollte dies bei den Grünen passieren, ist jetzt schon Klar wer davon wohl profitieren würde: Die Linke. Deshalb kann es Für mich auf die in der Überschrift formulierte Frage nur eine Antwort geben: Schwarz-Grün würde für die Grünen einen Fluch bedeuten, und im Extremfall den Anfang vom Ende des Grünen Projekts einleiten.

Doch Wie denkt die Leserschaft über dieses Thema? Um dies herauszufinden bittet Hennings Wunderbare Webwelt hiermit erstmal zur Abstimmung.

Schwarz-Grün Fluch Oder Segen für Die Grünen?

A Segen Schwarz Grün ist ein spannendes Projekt und sollte durchgesetzt werden
B Fluch Schwarz Grün ist abzulehnen weil die Schnittmengen nicht ausreichen.
C keine Meinung

Zu finden ist die Abstimmung in der Sidebar. Sie läuft befristet bis zum 5. Juli 2007 18 uhr.Darüber hinaus besteht natürlich weiter die Möglichkeit den klassischen Weg über kommentare zu wählen.
Henning Schmidt |

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