Rechtsstaatsgefährder Schäuble Stürzen!





Ich habe ja lange zu denen gehört die Wolfgang Schäuble durchaus wohlwollend gegenüberstanden und ihn für einen CDUler hielten mit dem man auch als Linker einigermaßen leben kann. Inzwischen hat sich das aber grundlegend gewandelt,und ich teile im Grunde genommen die in der Obigen Karikatur transportierte Meinung, wonach Wolfgang schäuble mit seiner Sicheheitsparanoia inzwischen den Rechtstaat in weit Starkern Maß gefährdet als jeder Linksextreme jeder Nazi oder auch jeder Gottverdammte Bombenleger aus Bin Ladens Umfeld. Damit soll nicht gesagt werden das dies alles keine Probleme sind vor denen man sich wappnen muss,ein intakter Rechtstaat hat aber genug Mittel um sich dagegen zur Wehr zu setzen. Die Lösung kann hingegen nicht darin bestehen den Rechtstaat mit immer neuen Überwachunggesetzen zu Tode zu Schützen, Dabei unterstelle ich Schäuble sogar das er ehrenvolle Absichten verfolgt und es wirklich gut meint, doch wie heißt es so schön Das Gegenteil von gut ist gut gemeint.

Käme Schäuble mit seinen Projekten von der Onlinedurchsuchung über Vorbeugehaft bis hin zur Ungeheuerlichkeit der Tötung Terrorverdächtiger durch, wäre das nichts anderes als das Ende des Rechtstaats, womit aber das sei nur am Rande bemerkt Al Kaida ein zentrales Ziel erreicht hätte. Schließlich geht es dem islamischen Terror mangels der Möglichkeit einen militärischen Sieg zu erringen vor allem darum den Westen zu verunsichern ,und seine Rechtstaatliche Ordnung zu untehöhlen. Insofern tut Herr Schäuble Al Kaida einen großen Gefallen.

Aus all diesen Gründen muss Wolfgang Schäuble meiner Überzeugung nach schnellstmöglich vom Posten des Innenministers abberufen werden. Wer wiederholt mit absurden Gesetzesvorschlägen den Rechtstaat gefährdet hat in einem Innenministerium nichts verloren.

Stürzt Schäuble!

Via Spiegelfechter.com
Henning Schmidt | ,

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