30 Jahre Deutscher Herbst und islamischer Terror in Deutschland

Manchmal ist die Geschichte oder auch der Zufall je nachdem wie man es sehen will schon Verrückt. Just am 30. Jahrestag der Entführung von Arbeitgeberpräsident Hanns-Martin Schleyer durch die RAF nimmt die Bundesanwaltschaft drei radikal islamisten im Sauerland hoch, zwei davon interessanterweise Deutsche Konvertiten. Ich muss zugeben das ich mich heute schon einen Moment gefragt habe, ob der Zugriff der GSG9 ausgerechnet heute wirklich Zufall oder vielleicht doch eine Art politischer Akt ist, so als wollte man signalisieren, seht her Terror und der Kampf dagegen ist weiter vorhanden und nötig. Heute wie vor 30 Jahren.

Das geht in Richtung Verschwörungstheorie, aber ein krasser Zufall bleibt es trotzdem. Natürlich konnte es sich unser aller geliebter Innenminister "Don Überwachungsstaat Schäuble" nicht nehmen lassen für seine paranoiden Überwachungspläne zu werben. Sehr erfrischend und richtig fand ich da den Hinweis von Justizministerin Zypris , das die Drei "Deutschen Dsihadisten" ja schließlich mit Hilfe bereits vorhandener Überwachungsmechanismen geschnappt worden seien und man zumindest für solche Fälle folglich keine neuen Gesetze brauche. Meine Meinung zu diesem Thema bleibt da unverändert Kampf gegen den Terror ja, aber bitte mit Augenmaß und nicht mit überzogenen Gesetzen wie Online Durchsuchungen, zumal sich so ein Bundestrojaner mit Leichtigkeit abwehren lässt. Die Herausforderung besteht darin den Rechtstaat zu schützen ohne seine Substanz zu zerstören. Hier konnte man eigentlich aus der Geschichte der RAF lernen ,den schon damals drohte der Rechtstaat in der Terrorhysterie unterzugehen. Schade das die Politik sich viel zu selten von Geschichte leiten lässt.
Henning Schmidt |

1 Kommentar:

  1. Es zeigt aber eines: Die Terrorbekämpfung funktioniert. Auch ohne Online-Durchsuchung und Demokratieabbau alá Schäuble.

    Ich frage mich manchmal was die größere Bedrohung ist. Islamische Terroristen, oder unsere eigenen Politiker?

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