Iranische Tabubrüche

Dem Iran und seiner inneren Entwicklung gilt bekanntlich mein besonderes interesse.Nachdem bei den Parlamentswahlen zunächst alles wie erwartet mit einem triumphalen sieg der Konservativen endete, was angesichts des Ausschluß der meisten Kanddaten des Reformerlagers durch den Wächterrat nicht erstaunt, tut sich nun bemerkenswertes wie, der Göttinger Politologe Behrouz Khosrozadeh analysiert So ist nicht nur ein Machtkampf innerhalb des Konservativen Lagers zwischen den Anhängern und Gegnern von Präsident Ahmadinedschad entbrannt, in dem es unter anderem um den Parlamentsvorsitz geht. Viel gravierender ist die Tatsache das erstmals heftige Kritik am Obersten Geistigen Führer des Iran Ayatollah Ali Khamenei geübt wird.

Dies stellt einen wichtigen Tabubruch in der dreißigjährigen Geschichte der islamischen Republik dar. Erstmals entwickelt sich in der Iranischen Gesellschaft offenbar eine heftige Debatte über Rolle und Legitimität des Systems der Herrschaft des Rechtsgelehrten (Velayat-e Faqih) welches die übermächtige Figur des Obersten Geistigen Führers erst hervorbrachte. Der Tabubruch ist ein wichtiger erster Schritt für Reformen im Iran,den nur wenn es der Opposition und der Iranischen Zivilgesellschaft gelingt die übermächtige Stellung Khameneis und seiner Nachfoger zu Beseitigen oder zumindest erheblich zu beschneiden sind meiner Überzeugung nach Schritte in Richtung mehr Liberalität überhaupt möglich.Insofern lässt die aktuelle Debatte auf Bewegung im Iran hoffen.
Henning Schmidt |

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