132€ genug zum Leben?

In der Diskussion um Hartz IV überschlagen sich mal wieder die Ereignisse. CSU Generalsekretärin Hadathauer fordert gegen Sozialbetrüger mit aller Härte vorzugehen und Wirtschaftswissenschaftler der TU Chemnitz stellen nun gar die These auf die Sozialleistungen in der Bundesrepublik seien an der Obergrenze angekommen.Ein Regelsatz von 132€ ist für sie völlig ausreichend. Das wäre etwa ein Drittel des heutigen Satzes.

Es sei völlig unklar so die Ökonomen weiter was man unter Existenzminimum verstehe und aus dem Grundgesetz ließen sich nur schwammige Leitbilder der "physischen Existenzsicherung" und der "Teilhabe am kulturellen Leben ableiten.

Wie soll also das Mini Hartz IV funktionieren? Die Ökonomen haben wie bei der Berechnung von Sozialleistungen üblich einen Warenkorb aufgestellt und der sieht so aus:

1 € reicht demnach um die Unterhaltungsbedürfnisse eines Hartz IV Empfänger zu decken. Kommunikation wird mit 2€ Pro Tag veranschlagt 20min Internet/Tag in der Stadtbibliothek genügen schließlich um zu kommunizieren. Essen und Trinken wird mit 68€ veranschlagt. Auf Alkohol und Tabak müsse eben verzichtet werden - ist ja auch ungesund und verursacht Kosten im Gesundheitswesen.

Ich frage mich in was für einer Welt diese Ökonomen eigentlich Leben. Schon heute kommen viele Empfänger mit dem Regelsatz kaum über die Runden. Die Tafeln in allen größeren Städten sind bereits eifrig dabei diesen Mangel auszugleichen. Es ist geradezu pervers in Zeiten galoppierender Inflation eine Senkung des Regelsatzes zu verlangen. Nötig wäre wohl eher eine Anhebung wie sie Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände schon lange fordern. Kurz und Gut ich halte solche Überlegungen für einen realitätsfernen Ausdruck von Menschenverachtung.

Via taz
Henning Schmidt |

Kommentare:

  1. Diese Forderung überrascht mich nicht.
    Herzlich Willkommen in der Welt der "liberalen Ökonomie", in der jedeR die Freiheit hat, zu krepieren bzw. elend vor sich hin zu vegitieren, denn es ist ja schliesslich seine/ihre Schuld, arm zu sein.
    Unser Wirtschaftssystem funktioniert nun einmal so. Da kann man eben nichts machen, ausser "Eigenverantwortung" zu fordern. Diese unproduktiven FaulenzerInnen auch noch grosszügig zu beschenken kommt jedenfalls nicht in Frage!

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  2. Noch ein passender Vorschlag gemäss dem Motto "Geiz ist geil": Den Regelsatz kann man doch sicherlich durch einige Rechnerei mathematisch begründet mit 99 Euro ansetzen oder?
    Minimale Existenz statt Existenzminimum!

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