Bekommt Deutschland die Sechste Partei?

Die große Sensation der Bayrischen Landtagswahl war nicht nur der Erdrutschartige Verlust der CSU von rund 17 Prozent, sondern auch das unerwartet starke Abschneiden der freien Wähler die mit 10,2% die Dritte kraft im Bayrischen Landtag stellen. Wie die Welt berichtet laufen bei den Freien Wählern nun Debatten sich aus der rein Kommunalen Orientierung zu lösen und und bei weiteren Landtagswahlen anzutreten. Sogar die Gründung einer Bundespartei ist ernsthaft im Gespräch.Für die Freien Wähler wäre ein solcher schritt epochal den so würde aus dem bislang eher losen Dachverband kommunaler bürgerlicher Wahlinitiativen eine richtige Partei.

Damit hätte dann auch die Union überspitzt formuliert ihre Linkspartei denn die Freien Wähler kommen aus dem selben Milieu wie die Union und konkurieren mit ihr um die selben Wähler.Sie stehen weder Rechts noch Links der Union sie kommen quasi direkt aus ihrer Mitte. Manfred Güllner Chef des Forsa Instituts spricht bereits von der Möglichkeit der Entstehung einer Volkspartei von unten.

Bevor es soweit kommt haben die freien Wähler allerdings noch viel Arbeit vor sich. Es müssten ersteinmal Bundesweite Strukturen aufgebaut werden, und vor allem müsste ein einheitliches Programm entwickelt werden auf das sich der bunte Haufen verschiedenster Wählergruppen einigen kann. Nur unter diesen Voraussetzungen macht eine Teilnahme zum Beispiel an den Bundestagswahlen sinn. Es muss klar sein wofür die Freien Wähler stehen und wofür nicht.

Gelingen allerdings all diese Schritte konnte es sehr spanned werden denn mit dann sechs Parteien würde die Mehrheitsfindung noch vielfältiger . Neben Rot-Grün, Schwarz-Gelb Der Ampel Jamaika oder Rot-Rot-Grün wären dann zum Beispiel auch Schwarz-Gelbe Minderheitsregierungen die von den Freien toleriert werden denkbar.In Jedem Fall würde eine weitere Partei die Demokratie bereichern. Warten wir also ab ob sich Deutschland schon bald in einem Sechsparteiensystem wiederfindet.
Henning Schmidt |

Kommentare:

  1. Ich wäre doch sehr überrascht, wenn die "Freien Wähler" diesen Spagat zwischen lokaler Verortung und Bundesebene hinbekommen würden. Außerdem weiß ich nicht welchen großen Beitrag sie der Demokratie leisten könnten, da sie ja, wie du so schön formuliert hast, aus der Mitte der CDU kommen und da inhaltlich ja auch weiterhin angesiedelt sind. Ich weiß nicht, welche WählerInnenschichten jenseits der Klientel von CDU und FDP diese auf Bundesebene abbilden könnten, um das repräsentative System repräsentativer zu machen. Außer sie entwickeln tatsächlich ein eigenes Profil, das sich von allen etablierten Parteien unterscheidet und dadurch attraktiv sein könnte. Aber vielleicht kannst du mir das ja genauer erklären?

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  2. Eine ausgefeilte Theorie wie der Spagat funktionieren konnte habe ich jetzt auch nicht.Allerdings halte ich es durchaus für denkbar das die freien Wähler auch auf Bundesebene zu einem Sammelbecken für Konservative Wähler werden denen die CDU CSU nicht Konservativ genug ist. Ebenso konnten die Freien Wähler durch ihre Anti Parteien Rhetorik durchaus Menschen erreichen die Heute gar nicht mehr Wählen gehen. Der Rest hängt im Wesentlichen Vom Programm der freien Wähler ab.Wenn sie irgendein Kernthema besetzen können das sie von anderen Abhebt zum Beispiel Bürgernähe kann das vielleicht was werden. Insgesamt ist aber Skepsis angebracht.Dennoch sollten vor allem die Konservativen das Thema im Auge behalten.

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  3. Die Freien Wähler sind regional politisch sehr unterschiedlich einzuordnen. Das Spektrum reicht von aus Bürgerinitiativen erwachsenen lokalen Parteien bis zu etablierten kommunalen Parteien, die der FDP und CDU/CSU nahestehen, und Protestwählern. Bin nicht optimistisch, dass sie sich über ein notwendiges Parteiprogramm einigen können. 2009werden sie sicherlich noch nicht zur Bundestagswahl antreten aber bei Landtagswahlen ihre Stärke testen.

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  4. Also ich denke, Henning liegt ganz richtig, wenn er die Protestwähler anspricht.
    Damit hat ja auch die Linke schon einen Erfolg gehabt, der weit über das hinausgeht, was eine "linke" Partei in Deutschland erwarten kann.

    Das Parteiprogramm ist dabei ziemlich unwichtig, sowas liest sowieso niemand.
    Wenn es die Freien Wäler schaffen, mit Antiparteien-Rhetorik und vielleicht ein paar frustrierten ehemaligen CDU und FDP Größen anzutreten, denke ich, dass sie zumindest kurzfristig Erfolgreich sein könnten.
    Länger als ein, zwei Legislaturperioden sollte das aber nicht reichen.

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