Israel schließt Arabische Parteien von Wahl aus !


Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten. Noch dazu ist es der einzige Staat mit einer Jüdischen Bevölkerungsmehrheit Weltweit. Israel hat aber auch eine Arabische Minderheit die etwa 20% der Bevölkerung ausmacht. Dabei handelt es sich um Jene Araber und deren Nachkommen, welche das Staatsgebiet Israels bei der Staatsgründung Israels nicht verlassen haben und Somit Israelische Staatsbürger sind.Diese Tatsache stürzt den Staat Israel bis heute in Probleme sein Selbstverständnis zu definieren.

Ist er ein Jüdischer Staat?In diesem Fall müsste er konsequenterweise alle Araber Umsiedeln,denn sie wären dann ja nicht Teil des Staatsvolks.Ist er ein Staat für alle Juden,eine Heimstatt für die jüdische Diaspora? Auf diese Interpretation deutet die äußerst Liberale Einwanderungspolitik des Staates Israel für Juden in aller Welt hin. Möglichkeit Drei wäre es Israel als demokratischen Staat mit jüdischer Bevölkerungsmehrheit zu begreifen, inklusive der Umfassenden Gleichstellung der Arabischen mit den Jüdischen Bürgern des Staates.

In der Gesellschaftlichen Realität Israels zeigt sich das die politischen Eliten Israels Möglichkeit zwei zuneigen,den Israel forciert bis Heute die Einwanderung von Juden aus aller Welt und diskriminiert seine Arabischen Bürger. Sie dienen nicht in der Armee und sind somit von gut bezahlten Jobs ausgeschlossen, den für diese ist es Voraussetzung in der Armee gedient zu haben.Ferner sehen sich Israelische Araber regelmäßig dem Vorwurf ausgesetzt die fünfte Kolonne des Feindes zu sein. Nicht wenige Politiker der israelischen Rechten bezeichnen Araber Gerne als Geschwür der Israelischen Gesellschaft das ausgerissen werden müsse.

Angesichts solcher Geisteshaltung stellt sich die Frage ob sich ein Umgekehrter Rassismus der Juden gegenüber den Arabern konstruieren lässt. Zu dieser Diskussion verweise ich auf den lesenswerten Briefwechsel zwischen Brian Klug (Oxford University) und Robert Wistrich (Hebräische Universität Jerusalem.Gut in diese Debatte passt es das die Zentrale Wahlausschuss (CEC) der Knesseth den arabischen Parteien Balad und United Arab Lits-Ta’al (UAL) die Teilnahme an der Wahl verboten hat. Begründet wird der Ausschluss damit, dass die Parteien zur Gewalt aufrufen, terroristische Gruppen unterstützen und das Existenzrecht Israels nicht anerkennen würden. Hier haben wir ihn also wieder den Vorwurf der fünften Kolonne.

Ich kann zwar nicht beurteilen wie radikal die betroffenen Parteien sind, fest steht aber das der Ausschluss von Parteien zumal wenn sie die größte Minderheit vertreten ein zutiefst undemokratischer Akt ist, der die Spannungen zwischen den Bevölkerungsgruppen verschärft.Die Linke Meretz-Partei hat meiner Meinung nach durchaus recht wenn sie das Verbot als "eine Kriegserklärung an die arabisch-israelischen Bürger" bezeichnet. Ein solches Verhalten hat nichts mehr mit Demokratie zu tun und wird Israel schwer schaden. Die Israelische Regierung zerbombt nicht nur jede Chance auf Frieden im Nahen Osten,die Kombination aus Gaza-Offensive und Parteiverboten erhöht auch die Gefahr das die bislang loyalen Israelischen Araber zu revoltieren beginnen. Tritt dies ein droht Israel ein Maß an Chaos und Zerstörung das über den Raketenbeschuss der Hamas weit hinaus geht.
Henning Schmidt |

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