Israels Rechtsstaat funktioniert

Bei aller scharfen Kritik an Israel die in der letzten Zeit hier im Blog artikuliert wurde, gibt es auch Anlässe bei denen man auf die Israelis und ihren Rechtsstaat stolz sein kann. Wie vor einiger Zeit berichtet hatte die Knesset unter dem Druck ultra rechter Parteien den Beiden arabischen Parteien Balad und United Arab Lits-Ta’al (UAL) die Teilnahme an der Wahl verboten. Begründet wurde dies mit mangelnder Loyalität zum Staat Israel und angeblicher Unterstützung terroristischer Organisationen.

Diese Entscheidung hat das Oberste Gericht Israels heute einstimmig Verworfen
. Damit erleidet der Israelische Rechtsextremist Avigdor Lieberman, der Vorsitzende der ultrarechten Yisrael Beiteinu,der mit dem Verbot Stimmung machen wollte eine Niederlage. Nichts desto trotz Wetterte Liebermann gegen das Urteil,da damit keine Grenze für die Loyalität arabischer Abgeodneter für den Staat Israel gezogen worden sei. Das Urteil gebe den arabischen Parteien die "Lizenz, den Staat Israel als einen jüdischen demokratischen Staat zu töten".

Die Betonung liegt hier auf jüdisch,den geht es nach Lieberman wird den in Israel lebenden Arabern die Möglichkeit verboten ihre Interessensvertreter wählen zu können. Ein zutiefst undemokratischer und rassistischer Akt, schließlich stellen Araber rund 20% der Bevölkerung Israels, was aus sicht mancher Kritiker die Zwei Staaten Theorie zweifelhaft erscheinen lässt, den Israel ist längst Binational.Es ist vor allem Israel das den Frieden braucht, um langfristig den Charakter als jüdischer Staat erhalten zu können. Sonst werden sie früher oder später demographisch von den Arabern überholt.
Henning Schmidt |

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