Israel Am Scheideweg

Israel hat gewählt und heraus gekommen ist ein Wahlergebnis das Israel an einen historischen Scheideweg führen dürfte. Zunächst einmal endete die Wahl mit einer Überraschung, kam es doch nicht zum erwarteten Triumphzug des Likud, sondern zu einem Patt zwischen Likud und Kadima, mit minimalen Vorteilen für Kadima. So kommt Kadima auf 28 der insgesamt 120 Sitze der Kneset während der Likud bei 27 Sitzen landet. Dritt stärkste Kraft wird die rechtsextremistische Partei Israel Beitenu mit 15 Sitzen ,noch vor der Arbeitspartei die mit 13 Sitzen das Schlechteste Ergebnis aller Zeiten einfährt. Ebenfalls stark schneidet die Ultra Orthodoxe Schas mit 11 Sitzen ab, gefolgt von weiteren rechten und Orthodoxen Parteien.Die Linken und Arabischen Parteien spielen mit 3-4 Sitzen keine Rolle für die Regierungsbildung. Details siehe Grafik unten .

Damit ergeben sich Zwei mögliche Regierungsmehrheiten. Entweder bilden Kadima Likud und Arbeitspartei eine Mitte-Rechts Regierung unter der Führung Zpi Livnis,oder der Likud bildet zusammen mit Israel Beitenu der Schas und weiteren Kleinparteien ein extrem rechtes Bündnis. Letzteres würde mit ziemlicher Sicherheit den Todesstoß für jegliche Ansätze einer Friedenslösung im Nahen Osten bedeuten.

Diese Apologetische Einschätzung speist sich vor allem aus der Beteiligung von Israel Beitenu und ihrem Frontmann Avigdor Lieberman, dessen Ansichten soweit rechts stehen, das sie sogar von vielen Israelis schlicht als Faschistisch bezeichnet werden. Liebermann möchte sämtliche Israelischen Araber einem Loyalitätstest unterzieheen und ihnen wenn sie diesen nicht bestehen die Bürgerecht entziehen und sie Ausbürgern. Während des Gazakrieges forderte er Arabische Kneset Abgeordnete wie Hamas Terroristen zu erschießen. Die Siedlungen im Westjordanland sollen nach seinen Vorstellungen annektiert, Arabische Ortschaften in Israel den Besetzen Gebieten zugeschlagen werden. Gaza möchte Liebermanns Partei dem Erdboden gleich machen, sofern hier überhaupt noch eine Steigerung möglich ist.

Man sieht also Liebermanns Ansicht sind äußerst radikal, und es käme meiner Ansicht nach einem Wunder gleich,sollte eine Rechtsextreme Koalition der Palästinensischen Seite auch nur irgendwelche Zugeständnise machen.Somit hat Benjamin Natanjahu nunmehr den Schlüssel für die Zukunft des Nahostkonflikst in der Hand.Wählt er Variante eins und lässt die Tür zu einer Friedenslösung damit zumindest noch einen Spalt offen, oder wählt er das Bündnis mit Liebermann und zerschlägt damit jede Perspektive auf Frieden.

Einen wichtigen Faktor bei der Entscheidungsfindung dürfte die US-Regierung darstellen. Schließlich hat sie eine aggressive Friedensinitiative angekündigt, und kann von daher kein Interesse an einer Regierungsbeteiligung Liebermanns haben.Mit den immer noch fließenden Milliarden Hilfen hätte man ein passendes Druckmittel in der Hand. ob sich Obama trauen wird diese Karte gegen den Widerstand mächtiger Pro israelischer Lobbys wie dem AIPAC auszuspielen ist freilich eine andere Frage.



Ergebnis der Parlamentswahlen in Israel. (Die Knesset hat insgesamt 120 Sitze)
Henning Schmidt |

1 Kommentar:

  1. Für detailierte Wahlergebnisse aufgeschlüsselt nach Region, Stadt, Kibbuzim, Siedlungen etc. siehe http://www.haaretz.com/hasen/spages/1061917.html

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