Internet Libre

Vor kurzem gab es hier eine muntere Diskussion um die Entwicklung Kubas.  Dabei standen sich im Wesentlichen Drei Positionen gegenüber. Erstens eine das Recht jedes Staates auf seinen eigenen Entwicklungsweg betonende, eine zweite  die anknüpfend an den zur Diskussion gestellten Artikel Die Chancen einer libertär-Kommunistischen Umgestaltung Kubas betonte,und schließlich die Auffassung die letztendlich auf einen Regime Change und die Etablierung einer Art Kubanischen Sozialen Marktwirtschaft hinausläuft.

Ich setzte diesen Verweis, dar sich in Kuba interessante Dinge Tun, welche wenn sie von Erfolg gekrönt sein sollten Position Zwei stärken.  könnten.  Wie die taz  berichtet sammeln derzeit Oppositionsgruppen auf der Insel Unterschriften für einen freien Internetzugang. Derzeit ist die Netzversorgung in Kuba trübe.Auf Grund des US-Embargos ist man von den eigentlich vor der Küste verlaufenden Leitungen abgeschnitten   und nur über Satellit an das Netz angebunden. Die wenigen Anschlüsse die es gibt sind Behörden Universitäten und Schulen sowie staatlichen Computerclubs vorbehalten und stark Zensiert. Auf illigale Verbindung mit dem Netz steht Gefängnis.

Trotzdem gibt es in Kuba eine rege Untergrundszene. Menschen Kaufen sich Satellitenschüsseln und vermitteln illegale Zugänge Staatsbedienstete und Wissenschaftler die über ungefilterte Anschlüsse verfügen verkaufen ihre Kennung damit die Kunden sie Nachts nutzen können und ähnliches. Die Repression des Regimes wird also zunehmend ineffektiv.

Die Opposition versucht sich nun eine Bestimmung der Verfassung zunutze zu machen. und ein Volksbegehren für freies Internet zu erzwingen. Gemäß Artikel 88  der kubanischen  Verfassung muss das Parlament ein Bürgerbegehren behandeln, wenn dafür mindestens 10.000 Unterschriften eingereicht werden.Allerdings sind die Erfolgsaussichten Zweifelhaft den ähnlichen Initiativen wie etwa die zur Vollen Anerkennung des Privateigentums gelang es bisher  nicht eine Behandlung im Parlament zu erzwingen.

Die Initiatoren solcher Aktionen konnten sich bisher hingegen sicher sein massiven Repressalien durch die Staatsmacht ausgesetzt zu werden.Dennoch Stimmen mich diese Nachrichten aus Kuba eher optimistisch, den sie Zeigen dass der Zivilgesellschafliche Druck auf die  KP steigt die Verhältnisse zu lockern. Ist der Aktion genügend Zulauf beschieden halte ich einen Erfolg nicht für gänzlich ausgeschlossen,und sei es auch nur deshalb,weil die Regierung Dampf aus dem Kessel lassen will. Es tut sich was auf Kuba. Wenn im Herbst die Breitbandleitung aus Venezuela tatsächlich fertig wird, dürfte die Kontrolle des Netzes noch schwerer fallen.           
Henning Schmidt |

1 Kommentar:

  1. Dein letzter Satz ist für mich der entscheidende: Die Breitbandverbindung aus Venezuela kann den digitalen Durchbruch für die breite Bevölkerung bringen. Bewegungen von unten sind schön und gut, aber im Falle des Satelliteninternets einer Minderheit verbehalten, die sich die verdammt teuren Tarife leisten können. In Havanna gibt es ausser öffentlichen Stellen quasi nur Luxushotels, die für eine Stunde Internet 6-12 Dollar/CUC verlangen. Dies ist für die meisten KubanerInnen unbezahlbar, denn es entspricht in etwa einem Monatslohn. Höchstens priviligierte Menschen (die in CUC bezahlt werden und sonstwie Zugang zur harten Währung bekommen) würden von einen leichteren Zugang profitieren. Ausser für Studis und SchülerInnen ist die Stunde Internet auch erst ab 5 CUC aufwärts zu haben.
    Ich setze also auf das vielversprechende Projekt und würde mir wünschen, dass die kritische Energie für freien Internetzugang dort eingebracht würde, denn da besteht tatsächlich die Möglichkeit eines recht freien Zugangs für in Zukunft hoffentlich alle KubanerInnen!

    AntwortenLöschen

Minima Responsive Design by Be KreaTief · 2013 · Based on Five by 5202 · © Content Hennings wunderbare Webwelt