Kuba am Ende einer Tiefen Kriese?

Fragen mein Kommilitone Steffen Niese und Dr. Johannes M. Becker in der aktuellen Z- Zeitschrift für Marxistische Erneuerung, Die Beiden gehen in ihrer Analyse von einem solidarischem Marxistischem Standpunkt aus, stellen also das Kubanische System nicht im bürgerlich demokratischen Sinne in Frage. Dennoch halte ich den Beitrag nicht für eine Verblendete Liebeserklärung Zweier Marxisten an die Kubanische Revolution sondern für durchaus interessant und wert sich mit ihm auseinander zu setzen.

Er gibt einen sehr guten Überblick über Kubas Entwicklung seit Mitte der 80er Jahre und fördert dabei einen der wesentlichen Gründe für das Überleben des Kubanischen Sozialismus zutage.Dieser Grund ist die Flexibilität der Kubanischen Führung, mit der diese Inzwischen auch einen privatwirtschaftlichen Sektor und Ansätze einer Arbeiterselbstverwaltung zulässt.

Ich bin zwar skeptisch was die langfristige Funktionieren solcher Modelle betrifft, den bei meinen Studien zum Jugoslawischen Modell vor einigen Jahren konnte ich die Gründe für das Scheitern gut herausarbeiten, jedoch bin ich der Meinung, das nur über Arbeiterselbstverwaltung so etwas wie eine Synthese aus Demokratie und Sozialismus überhaupt denkbar ist.Insofern konnte sich Kuba hier auf einem hoffnungsvollem Weg befinden.Problematisch bleibt natürlich die Menschenrechtslage, doch auch hier wären sicher Entspannungen denkbar, wenn der Eingeschlagene Weg der langsamen Demokratisierung im Sinne von Arbeiterselbstverwaltung und Basisdemokratie weiter verfolgt wird.

Abzulehnen ist eine Ad-Hoc Demokratisierung nach US-Amerikanischem oder Europäischem Muster, den diese Würde im Moment vermutlich nur den Ausverkauf der beachtlichen sozialen Infrastruktur des Landes bedeuten. Schließlich ist bekannt das beachtliche Exil-Kubanische Kreise in Miami nur darauf warten sich nach einem Regime Change all das was sie 1959 verloren haben wieder anzueignen.Außerdem glaube ich nach Sieben Jahren Beschäftigung mit den Prinzipien des Neoliberalismus nicht das Kubas Bevölkerung sonderlich profitieren würde.Sie hätte dann zwar ein Bürgerliches Parlament wäre aber ansonsten mit üblen Strukturanpssungsprogrammen des IWF konfrontiert.Wir haben im Rest Lateinamerikas gesehen wohin dies führt. Der Siegeszug Linker Präsidenten und Demagogen in ganz Lateinamerika ist quasi die Gegenbewegung zu dieser Entwicklung.

Mancher Stammleser mag sich nun die Augen reiben und sich fragen ist der Henning jetzt plötzlich Kommunist? Dies kann ich nach wie Vor verneinen. Allerdings bin ich nach vielen Diskussionen mit Matthias, von dem ich auch den Link zum Artikel von Niese und Becker klaue, und nicht zuletzt bedingt durch meine beiden Iran Reisen zunehmend bereit Ländern ihren eigenen Entwicklungsweg zuzugestehen. Es bringt einfach nichts Ländern unsere Vorstellung von Gesellschaftlicher Organisation auf zwingen zu wollen. Nichts hat dies Eindrucksvoller bewiesen als der Irak oder Afghanistan Der Wunsch nach westlicher Demokratie muss wenn überhaupt von Unten wachsen.

Kommentare:

  1. Auch die aktuelle Regierungsumbildung lässt nicht viel Fortschritt erwarten. Kuba ist ein Entwicklungsland mit maroder Infrastruktur und ohne Perspektive für seine gut gebildete Bevölkerung. Gerade jetzt ( Niedergang des Neoliberalismus durch Finanzkrise und Obama ) bestünde die Chance zu schrittweisen Reformen in Richtung sozialer Marktwirtschaft, Demokratie und Rechtsstaat ohne die bestehenden Strukturen im Bildungswesen und der Gesundheitsvorsorge zu zerstören. Investitionen und Förderung aus den USA und Europa wären sicherlich sinnvoll und schnell erfolgreich.

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  2. In der kurzen Zeit seit er Präsident ist hat Raul Castro aber schon einige liberalisierende Massnahmen durchgeführt. Natürlich ist Kuba ein Entwicklungsland und deshalb muss man die Insel auch mit anderen Entwiclkungsländern vergleichen und da schneidet Kuba quasi durchweg gut ab. Dass es in einigen Bereichen wie der Gesundheit und der Bildung den Vergleich mit hochentwickelten Ländern nicht zu scheuen braucht, zeigt deutlich, dass die sozialistische Entwicklung trotz aller Probleme in die richtige Richtung geht.
    Ich frage mich wie eine Förderung aus Europa und erst recht den USA stattfinden sollte. Dies würde im Falle der US voraussetzen, dass sie den Entwicklungspfad anerkennen und somit eingestehen, dass sie seit 50 Jahren eine verfehlte Politik gegenüber Kuba betreiben. Oder Kuba müsste dem Sozialismus abschwören. Die USA sind z.Zt. das Hauptproblem Kubas, nicht Teil der Lösung! Ohne die US-Blockade könnte sich Kuba viel besser entwickeln und durch Handels- und sonstigen Austausch ergäbe sich auch einLiberalisierungspotenzial. Natürlich nutzt die Regierung die Blockade auch als Vorwand, Meinungsfreiheit weiter einzuschränken u.ä., aber wenn die USA Kuba nicht vom Breitbandinternet abgeschnitten hätten, wäre es z.B. viel schwieriger Zensur zu üben. Heute laden die Lehrer Seiten aus dem Netz und stellen sie den SchülerInnen zur Verfügung, da die Satellitenverbindung schweineteuer ist.
    Mein grösstes Problem ist hier aber etwas Grundlegendes, und zwar die für mich naive Sicht, dass die sog. "soziale Marktwirtschaft", also Kapitalismus mit einem menschlichen Anstrich unsere Retterin sein soll. Soweit ich weiss gelten in Kuba durchaus rechtsstaatliche Standards, das Problem aus westlicher Sicht ist wohl, dass Kuba eine andere Auffassung von Menschenrechten hat, indem es darunter auch soziale Rechte fasst. Demokratie ist ja auch ein dehnbarer Begriff. Natürlich hat Kuba ein grosses Demokratiedefizit, das sich aber nicht durch Einführen einer parlamentarischen Demokratie westlichen Standards lösen lässt, die sofort alle sozialen Errungenschaften mit massiver Unterstützung der ExilkubanerInnen und der US-Regierung abschaffen würde. Sinnvoll wäre eine Stärkung lokaler Elemente der Demokratie wie die CDR (Komitees zur Verteidigung der Revolution), auch wenn sie unabhängig vom Staat werden müssten. Ich habe in Kuba jedenfalls eine demokratische Kultur, die stark auf lokales politisches, soziales und kulturelles Engagement setzt, erlebt und bin davon überzeugt, dass die dort lebenden Menschen das Zeug haben, ihren eigenen Weg selbstbestimmt weiterzuverfolgen. Dass sie dabei sowohl mit ihrer Regierung als auch gegen sie kämpfen müssen ist klar.

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  3. Hier einige Kommentare:

    (1) Dass Kuba vergleichbare Gesundheitsversorgung und Bildung bietet wie hochentwickelte Länder, ist ein gern verbreitetes"Märchen". Ein Vergleich mit sich entwickelnden Ländern ist wohl eher angebracht.Ein Nachweis für die richtige Richtung der Entwicklung
    ist dies schon überhaupt nicht angesichts der Vielzahl anderer Probleme wie z.B. die kritische Versorgungslage, Armut, fehlende Infrastruktur und Chancenlosigkeit der Bevölkerung.

    (2) Eine Förderung durch die USA / Europa bedeutet ja nicht eine Anerkennung des Entwicklungspfades ( ansonsten könnte ja kaum noch Entwicklungshilfe geleistet werden ) sondern die Unterstützung einer Entwicklung zum Nutzen der Bevölkerung.

    (3) Ein Abschwören vom gescheiterten Sozialismus kubanischer Ausprägung wäre sicherlich der erste notwendige Schritt um Perspektiven zu eröffnen. Dann würden auch brachliegende Ressourcen ( z. B. Ackerflächen und gebildete Bevölkerung ) sinnvoll genutzt werden können.

    (4) In Kuba mögen ja rechtsstaatliche Standards existieren. Angewandt werden sie wohl kaum und sehr selektiv. Wie man über Menschenrechte also Grundrechte verschiedene Auffassungenhaben kann, erschließt sich mir nicht. Auch bei uns sind soziale Rechte Grundrechte.

    (5) Die erwähnten CDRs als Keimzelle der Demokratisierung zu sehen, ist wohl sehr gewagt. Die Erwartung das der "Bock" sich zum "Gärtner" wandelt ist trügerisch.

    (6) Die Kubaner haben sicherlich das Zeug ihren Weg selbstbestimmt zu verfolgen. Es läßt sie bloß der Staat nicht machen was sie wollen und ob sie noch "Sozialismus" wollen nach mehr als 50 Jahren Desaster, ist stark zu bezweifeln.

    Übrigens ich war auch schon in Kuba.

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  4. Ich habe einen völlig anderen Eindruck durch meinen vierwöchigen Aufenthalt im Sommer 2008 bekommen. Die Versorgungslage hat sich enorm verbessert, insbesondere durch eine höhere Produktivität der Landwirtschaft, der weiterhin gesteigert werden muss, natürlich auch durch Nutzung brachliegender Flächen, was durch die Regierung geschieht, die mittlerweile Ackerflächen an private vergibt.
    Also von Märchen kann keine Rede sein, wenn man sich Alphabetisierungsraten (Platz 2 weltweit), die Lebenserwartung (77,7 Jahre, Platz 32 direkt hinter den USA) oder Kindersterblichkeit ansieht. Das sind international vergleichbare Daten, die belegen, dass die Entwicklung so schlecht nicht sein kann - auch im Vergleich mit Industrieländern.
    Eine Förderung aus den USA ist derzeit nur denkbar, wenn Kuba dem Sozialismus abschwört und den USA wieder hörig werden würe. Alle KubanerInnen, die ich getroffen habe, würden als Patrioten den Ausverkauf und die Unterwerfung ablehnen. Das sind drastische Worte, aber es soll klar werden, dass die USA derzeit nur helfen könnten, indem sie die Blockade lockern und schliesslich aufgeben - zum Nutzen der Bevölkerung, um eines Tages normale diplomatische Beziehungen mit Kuba zu unterhalten.
    Der kubanische Sozialismus ist trotz aller Probleme nicht gescheitert, sonst wäre das politische System kurz nach 1990 zusammengebrochen. Entgegen aller Unkenrufe hat es sich jedoch stabilisiert und wird die aktuellen Probleme in Angriff nehmen. Dass dies nur mit verstärkter BürgerInnenbeteiligung gehen kann, ist klar. So wie ich die Menschen dort erlebt habe, werden sie nicht von en Errungenschaften der Revolution lassen, auch nicht die heutigen Jugendlichen, die die Revolution nur aus Büchern und Erzählungen kennen. Sollte sich eine kapitalismusfreundliche Führung etablieren, die die sozialen Errungenschaften zu zerstören versucht, gaebe es m.E. massiven Widerstand aus der Bevoelkerung.
    Sicherlich muss man bei den CDR vorsichtig sein, da sie von der Revolution installiert wurden und ganz klar auch eine Kontrollinstanz sind. Das demokratische Moment sehe ich hier in der konkreten Arbeit, die die Menschen vor Ort einbindet.
    Mit der Selbstbestimmung ist das so eine Sache. Fuer viele KubanerInnen heisst Selbstbestimmung erst einmal nationale Unabhaengigkeit, besonders von den USA. Individuelle Selbstbestimmung ist der naechste Schritt, der in grossen Teilen noch zu gehen ist.
    Ich sehe Sozialismus aber nicht als Feind der Freiheit, sondern als ihre Voraussetzung und ihr Ausdruck. Ich bin bestimmt nicht staatsglaeubig (das kann Henning bestaetigen), aber ich sehe trotz aller Fehler und Schwierigkeiten die Moeglichkeit, dass sich das System aus sich selbst heraus unter Druck der Bevoelkerung reformiert, ohne reaktionaer (also wieder Puff und Kasino der US-Upper Class) zu werden.
    Kurzfristig wuerde eine unkritische Uebernahme estlicher Standards das soziale Erbe zerstoeren, ohne die Menschen zwangslaeufig besser zu repraesentieren. Ich moechte kein neues Fass aufmachen, aber doch an die grossartige Repraesentation in der BRD erinnern, wo bei zahlreichen zentralen Fragen wie der Rente mit 67 oder sonstigen Sozialreformen und dem Krieg in Afghanistan die Regierung Politik gegen eine ueberdeutliche Bevoelkerungsmehrheit macht. EIn Kreuzchen alle vier, fuenf Jahre bringt da nicht viel.
    Da ich jetzt doch vom Thema abgekommen bin, soll das jetzt aber auch reichen.

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