Mit der SPD bin ich fertig!

Mein Verhältnis zur SPD war schon immer zwiespältig. Erstens waren Sozialdemokratische Positionen die ersten mit denen ich in Berührung kam. nicht zuletzt weil meine Eltern beide Sozzialdemokraten sind.Geprägt dadurch aber auch aus eigenem Antrieb habe ich die SPD bislang alle Grausamkeiten verziehen.

Angefangen bei Hartz 4, den vielen Anti-Terror Gesetzen, der fragwürdigen Zustimmung zum Tornado Einsatz,bis hin zu der an sich auch schon inakzeptablen Online-Durchsuchung.Allerdings hat meine  Geduld Grenzen, und die sind jetzt erreicht.

Das die SPD die völlig sinnlose Internet-Zensur mit trägt bringt das Fass zum Überlaufen. Hier geht es nicht um Kinderschutz, schließlich bleibt der Schmutz ja Online und ist lediglich etwas schwerer erreichbar, sondern vielmehr um den Aufbau einer staatlichen Zensur Infrastruktur.

Wie recht die Gegner der Zensur damit haben zeigte sich ja bereits einen Tag nach der Abstimmung, als der Baden-Württembergische CDU- Generalsekretär Thomas Stobl just forderte die Zensur auf Killerspiele auszuweitenAuch der Innenpolitische Sprecher der SPD Bundestagsfraktion Wifelspütz ist der Meinung man solle schnellstens auch andere kriminelle Inhalte sperren.

Was da entsteht ist eine Tyranei des Guten,in der Der Staat bestimmt was dem Internetuser zumutbar ist und was nicht.Selbstverantwortung Ade. In China wird übrigens genauso argumentiert.Der Staat hält das Netz frei von bösen Inhalten. 

Es zeigt sich also welch Büchse der Pandora hier geöffnet wurde, und es ist klar, das die Sozialdemokratie lieber gefährlich Symbolpolitik macht,statt die Verfassung und die Bürgerrechte zu schützen.

Ich stehe für diese Politik nicht mehr bereit. Der erste der dies zu spüren bekommen wird ist der hiesige SPD Bundestagsabgeordnete Bartol,der  noch nicht einmal den Mum aufbrachte sich zu enthalten.Kurz und Gut mit den Sozen bin ich bis auf weiteres fertig!
Henning Schmidt |

1 Kommentar:

  1. kann man nicht auch sagen: "Mit der großen Koalition bin ich fertig..."

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