Präsidentschaftswahlen im Iran!

Vor 2 Tagen hat der Iran seinen Präsidenten gewählt. Ich gebe zu das ich über den Ausgang recht enttäuscht bin, hatte ich doch auf ein wenig Wandel durch die Wahl des Reformkandidaten Mir Houssein Mussawi gehofft. Mit ihm an der Spitze der Exekutive wären zumindest bescheidende Fortschritte im Bereich der Menschen und Bürgerrechte denkbar. Den großen Durchbruch aber brächte auch Mussawi nicht. Immerhiin war er zwischen 1981-1989 Premierminister und enger Vertrauter des Revolutionsführers.In den Vergangenen Jahrzehnten war er Mitglied im Schlichtungsrat. Dieser vermittelt bei Streitigkeiten zwischen Parlament und Wächterat. Auf Deutschland übertragen handelt es sich also quasi um den Vermitlungsausschuss der Islamischen Republik.

Gespalten bin ich in der Frage der Wahlfälschung. Man kann im Iran zwar davon ausgehen, dass Wahlen alles andere als Frei sind, ob sich 9 Millionen Stimmen für Ahmadineschad allerdings mal eben im Wege der Wahlfälschung aus dem Hut zaubern lassen bezweifele ich.Es ist keineswegs so, dass das bestehende System im Iran gänzlich ohne Anhänger wäre. Gerade die Verarmte Landbevölkerung stützt sowohl Ahmadineschad als auch das System an sich. System kritisch sind nach meinen Erfahrungen aus Zwei Exkursionen vor allem Junge gut gebildete Stadtbewohner aus den Mittelschichten. Doch wer die Stadt kontrolliert wird im Iran nicht zwingend Präsident.

Die aktuellen Unruhen Zeigen allerdings deutlich wie viel Wut sich im Iran inzwischen angestaut hat , und wie tief inzwischen der Riss zwischen den Konservativen und den Reformern im Staatsapparat zu sein scheint.Dieser Riss gefährdet offenbar mittlerweile auch die Machtposition des Obersten Rechtsgelehrten Seyyed Alī Chāmene'ī , wie Dieter Bednarz in einem lesenswerten Essay analysiert.

Wie es im Iran weitergeht kann man zu diesem Zeitpunkt nur spekulieren. Meine Überzeugung ist, das dieser Staat auf jeden Fall an seinen inneren Problemen scheitern wird. Ob die Zeit dafür jetzt in 5 10 oder 15 Jahren reif ist wird sich erweisen.
Henning Schmidt | ,

1 Kommentar:

  1. Angela Merkel beschwert sich über die Verhaftungen bei den verbotenen Kundgebungen in Teheran. Wenn man Demonstranten in Deutschland verhaftet, ist das also rechtsstaatlich, in Iran wird aber das Grundrecht auf freie Meinung verletzt.
    Someone please explain the world to me.

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