Was Deutschland und der Iran gemeinsam haben


Dieser Tage zeigte sich die Welt schockiert von der Gewaltanwendung der Polizei und der Paramilitärischen Basidschi Milizen gegen die Protestbewegung im Iran. Rang hohe Politiker darunter auch die Kanzlerin forderten Lautstark die Gewalt sofort zu stoppen und das Recht auf Freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit gefälligst anzuerkennen. Ich fand das zwar richtig und wichtig,sendet es doch Signale der moralischen Unterstützung an die Protestbewegung, zugleich aber ist diese Art der Erregung nicht ohne Bigotterie.

Es ist nämlich keineswegs so. dass in Deutschland in Sachen Versammlungsfreiheit alles in Bester Ordnung wäre.Wenn beim G8 Gipfel in Heiligendamm wahllos auf Demonstranten eingeprügelt wird, obwohl diese sich betont friedlich verhalten,und sogar Parolen wie Wir sind friedlich was seit ihr skandieren,oder beim Nato Gipfel mal eben die Freizügigkeit auf wenige hundert Meter eingeschränkt , und das Abkommen über den Schengen Raum ausgesetzt wird, hat das für mich nur noch wenig mit Demokratie und freier Ausübung des Demonstrationsrechts zu tun. Vielmehr zeigt hier Die Polizei ihre hässliche Fratze,und benötigt offenbar das Feindbild Demonstrant um um ihre Brutalität zu legitimieren.

Dabei können dann auch ganze Lebensläufe zerstört werden wie der Fall des friedlichen Demonstranten Stefan Berger Zeigt, dem ein Wasserwerfer in Heiligendamm gezielt auf den Kopf schoss, wodurch die Netzhaut seines Linken Auges zerstört wurde. Die Folge ist die Erblindung auf diesem Auge, sowie eine teilweise Berufsunfähigkeit.Bis heute wurde die verantwortliche Einsatzleitung für diese Schwere Körperverletzung nicht zur Verantwortung gezogen.Ausführliche Infos zum Fall in folgendem Video



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Nun bin ich mir natürlich bewusst, das der Vergleich zwischen Iran und der Bundesrepublik und dem Iran reichlich schief ist, den es ist ein Unterschied ob ich als Demonstrant für 24 Stunden in Gewahrsam genommen werde,oder ob ich im Evin Gefängnis schwerer Folter unterzogen werde.Dennoch ist Polizeigewalt bei Leibe keien Iranische Erfindung, und sie verfolgt in beiden Systemen das gleiche Ziel. Demonstranten sollen eingeschüchtert und durch Gewalt an der Ausübung ihres Demonmstrationsrechts gehinderet werden. Damit wird aber ein zentrles Grundrecht der Demokratie unterhölt,da ist es dann auch Egal ob dies in Kehl Straßburg oder Teheran geschieht.Das Ergebnis ist das selbe.

Einschränkend möchte ich aber hinterher schicken, das die Polizei selbstverständlich das Recht hat sich gegen Gewaltbereite Chaoten zur Wehr zu setzen. Wer Vermummt und mit einem Sack Ziegelsteine bewaffnet nach Straßburg einrückt, dem geht es nicht um die friedliche Ausübung seiner Verfassungsmäßigen Rechte, der will Krawall machen und sonst nichts. Allerdings ist auch hier die Verhältnismäßigkeit zu wahren.

Fazit:

Ich bin Gegen Grundrechtseinschränkungen vor Demonstrationen,sowie gegen Grundlose Gewalt gegenüber friedlichen Demonstranten. gewalt ist nur gegen Steinewerfer aus dem Schwarzen Block zu einem gewissen Gerade legitim, und selbst hier ist die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Auch der Linksextreme Chaot hat ein verfassungsrechtlich verbrieftes Recht auf Körperliche unversehrtheit, und darf deshalb nicht mehr verletzt werden als unbedingt nötig. Dieses Recht hat natürlich auch der Polizist.

Letztlich müsste in einem funktionierenden Staat beiden Seiten der Prozess gemacht werden. Die Realität zeigt aber das meistens zwar der Schwarze Block verklagt wird, brutale Polizisten aber meist ungeschoren davon kommen.Warum das so ist müsste man mal untersuchen. Meine Vermutung ist, das ein gewisser Chorgeist die Polizisten vor Strafe schützt, getreu dem Motto Kollegen werden nicht rein geritten.Alles in Allem ist mehrt Dialog zwischen dem Saat und den Protestbewegungen wohl der einzige Weg, wobei ich zugebe das hier ein gewisser utopischer Überschuss mitschwingt.
Henning Schmidt |

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