Im Kollektiv aus der Krise?

Die Straßenproteste im Iran sind dank massiver Repression vorerst erstickt. Das bedeutet allerdings keineswegs dass die Staatskrise im Iran erledigt ist. Auch wenn die geistliche Elite sich zunächst behauptet hat, steht sie doch vor dem Problem das es auf keinen Fall so weitergehen kann wie vor der Wahl. Der Gesellschaftliche Status Quo wird sich nicht mehr wiederherstellen lassen, zu heftig waren die Proteste der vergangenen zweieinhalb Wochen.Was die Islamische Republik braucht um ihr Überleben zu sichern ist ein neuer Kompromiss zwischen Elite und Volk, mit dessen Hilfe ein Zusammenbruch des Systems abgewendet wird.

Wie dieser Aussehen könnte, und welche Akteure hierbei eine wichtige Rolle spielen deutet sich im Moment zumindest an. Der Freitag berichtet von Gerüchten , denen zufolge der Mächtige Ex-Präsident und heutige Vorsitzende der Expertenversammlung Ali Haschemi Rafsandschani die Ablösung des Obersten Rechtsgelehrten Sayed Ali Chamenei betreibt. Dabei scheint die Expertenversammlung in Zwei Fraktionen gespalten. Auf der einen Seite findet sich das pragmatische Lager um Rafsandschani,auf der andren eine radikale Fraktion angeführt vom Extremistischen Kleriker Mohammed-Taqi Mesbah Yazdi.

Rafsandshani scheint dabei mehr vorzuschweben,als nur einen allmächtigen Geistlichen durch einen anderen zu ersetzen. Offenbar plädiert seine Fraktion für die Einrichtung eines kollektiven Gremiums mehrerer Geistlicher, das  Chamenei in seine  Mitte aufnehmen soll.Gelinge dies, wäre zwar nicht das Systems gestürzt,jedoch wäre eine erhebliche Verschiebung innerhalb des Systems erreicht. Stellt man sich nu vor,  dass in ein solches Gremium auch einige  bislang marginalisierte Reformorientierte Kleriker einziehen, könnte ein solches Gremium dafür sorgen, das künftig die ein oder andere Reform in Richtung mehr Demokratie und Bürgerliche Freiheiten nicht mehr am Veto der Rechtsgelehrten scheitert.
Henning Schmidt | ,

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