Rot-Rot-Grün kommt in die Pötte

Wenn es um neue Koalitionen geht, so war Rot-Rot Grün schon immer mein bevorzugtes Bündnis, dar ich es von den Programmtischen Schnittmengen her als das  für die Grünen Weitaus logischere und natürlichere Bündnis ansehe als Schwarz-Grün oder Jamaika. Jedoch liegt auf diesem Bündnis bislang ein erstaunlicher gesellschaftlicher Bann. Während inzwischen Sowohl Schwarz-Grüne als auch Schwarz-Gelb-Grüne "Pilotprojekte"  auf Länderebene etabliert  sind, gibt trotz einiger Versuche bis Heute keine Rot-Rot-Grüne Landesregierung.

Woran liegt das ?Ich denke zum einen an Lafontaine und dessen nie aufgearbeitetem Bruch mit der SPD. Andererseits gibt es aber auch handfeste Programmatische Unterschiede, so unterscheidet sich das Sozialstaatsverständnis von Dunkelrot und Grün, obwohl man das Bekenntnis zum Sozialstaat teilt im Detail doch ganz erheblich.

Auch Unterstützt die Linke im Osten nach wie vor massiv den Braunkohle Tagebau, oder ganz im Westen an der Saar den Steinkohlebergbau. Beides sind Projekte die für Grüne nur schwer verdaulich sind. Was fehlt ist eine Verständigung über Konkrete Inhalte und Ziele die das Rot-Rot-Grüne Lager in einer Landes oder gar Bundesregierung verwirklichen will. Ausgearbeitet werden muss also so etwas wie ein Rot-Rot-Grünes Projekt.

Auf dieser bislang vernachlässigten Ebene gibt es ganz aktuell nun offensichtlich Bewegung.Unter dem Titel Das Leben ist bunt hat eine Gruppe Junger Politiker aus den drei Parteien einen Aufruf veröffentlicht In ihm werden erstmal klipp und klar gemeinsame Projekte genannt und angekündigt ein breit angelegte Debatte in den Parteien aber auch in der Zivilgesellschaft anstoßen zu wollen. Diese ist sicher auch nötig um erstens die Vorbehalte in den 3 Parteien abzubauen, und der Gesellschaft die regelrechte Angst vor diesem Bündnis zu nehmen.

Ich für meinen Teil  hoffe auf einen raschen
Konsens damit Schwarz-Gelb möglichst schon 2013 beendet werden kann. Schwarz-Gelb oder Rot-Rot ist kein Schicksal anderes regieren ist möglich und auch bitter nötig, wenn man sich die grässlichen Pläne im Gesundheitswesen oder in der Energiepolitik ansieht
Henning Schmidt |

1 Kommentar:

  1. Ich habe großen respekt vor Lafontaine, dass er sich zu dieser schweren Entscheidung durchgerungen hat. Es ist sicher nicht leicht jetzt einen Nachfolger für ihn zu finden, jedoch wäre Gregor Gysi ein guter Kandidat. Womöglich schafft er es nun die SPD und die Linke zusammen zu führen.

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