Ein Paar kurze Gedanken und Artikelverlinkungen zu Israels Aktionen gegen die Gaza Solidaritätsflotte.



Zweimal hat Israel in der ablaufenden Woche einen Solidaritätskonvoi für den Gazastreifen aufgebraucht, einmal davon mit purer Gewalt und Toten. Ich habe sehr lange überlegt ob und was ich hierzu schreiben soll, da ich vermeiden will im Furor akuter Erregung in Antisemitische Argumentatiosnsmuster und puren Populismus abzugleiten.Dennoch möchte ich hier und jetzt zumindest ganz kurz meine Grundposition zur Gazafrage niederlegen. Ich werde versuchen dies im Folgenden möglichst prägnand und nicht hetzerisch zu tun.Here we go:

AD 1 Ich bin der Überzeugung das Israel nach wie vor die moralische wie rechtliche Verantwortung für das Wohlergehen der Bewohner Gazas hat. Ich befinde mich damit im Wiederspruch zur Israelischen Linie, die mit dem Abzug ihrer Bodentruppen auch jede weitere Verantwortung für den Landstrich ablehnen.Dies ist eine nicht haltbare Position, da für die Frage ob Israel noch eine Verantwortung für Gaza hat nicht entscheidend ist ob in Gaza noch Truppen stehen. Entscheiden ist das Kriterium der effektiven Kontrolle. Diese liegt nach wie vor bei Israel. Es kontrolliert den Luft, See und Landweg, die Ein und Ausreise, den Import und Export von Waren, den Zugang zu Strom und Wasser. Sogar die der Palästinensischen Autonomiebehörde nach dem Osloer Abkommen eigentlich zustehenden Steuern gehen zuerst durch Israelische Hände und werden schlicht nicht an den Gazastreifen weitergereicht.Kurz und gut ohne israelische Zustimmung läuft schlicht garnichts.

AD 2 Wenn man dieser Position zustimmt und ihr weiter folgt, ergibt sich das die Israelische Besatzung defacto nicht beendet ist sondern lediglich mit neuen Mitteln weitergeführt wird. Dauert die Besatzung aber an, so muss Isreal den Palästinensern alle Rechte gemäß der Genfer Konvention einräumen. Dazu gehören Bewegungsfreiheit, sowie die Auskömliche Versorgung mit Essen und anderen Konsumgütern.

AD 3 da dies durch die Blockade unterbunden wird verstößt die Blockade gegen das Völkerrecht und ist illigitim.

AD 4 Wenn aber die Blockade illigitim ist kann man auf der anderen Seite meiner Ansicht nach die Frage stellen, ob der Wiederstand der Solidaritätsflotte nicht legitim ist. Das Stichwort hier wäre für mich Wiederstandsrecht gegen Unterdrückung 

Soweit meine Position Unterfüttern möchte ich diese mit einem Artikel von Uri Avnery im Freitag. Wie  immer ein flammender und auch verzweifelter Apell für Frieden. wer könnte das Avnery bei dieser  Rechtradikalen Regierung verdenken.Nur kühne Optemisten können glauben das sich  in diesem Konflikt je eine Lösung ergibt.Bleibt nur Katja Ebstein zu zitieren, die einst  Wunder gibt es immer wieder sang.

Update :

Auch sehr zu empfehlen ist ein Artikel von Gideon Levy, der sich kritisch mit der Besatzung, den dahinter steckenden Lebenslügen und der Israelischen Propaganda befasst.  

 

Henning Schmidt |

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