Braucht das Grundgesetz ein Update ?


Unter diesem Titel referierte am Wochenende die neue  Verfassungsrichterin Susanne Bear auf dem 1. Netzpolitischen Kongress.Der Grünen An diesem ist vor allem Bemerkenswert das er Stattgefunden hat, den er Zeigt, das meine Partei anfängt sich mit dem Thema vertiefter zu befassen und die Themen der Neuen Bürgerrechtsbewegung rund um AK Vorrat, AK Zensur  oder die Piratenpartei ernstzunehmen.

In ihrem Vortrag den ich hier dokumentiere denkt Susanne Bear  darüber Nach wie sich Twitter Facebook Filesharing oder die Debatte um Netzneutralität auf das Grundgesetz auswirken, Dabei spricht sie sich u.a.   für ein Verfassungsrechtlich verankertes Recht auf Netzzugang aus, das in das Recht auf  ein Existenzminimum also Hartz 4 einzubetten ist.

Viel Spaß mit den folgenden 25 Minuten !


 


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Via Netzpolitik.org 

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