Zur Ölkatastrophe am Golf von Mexiko


Möchte sich dieser Blog satirisch äußern, indem er folgendes gelungene Video einbettet. Besser kann man die unfähigkeit der BP führung wohl kaum auf die Schippe nehmen.Hoffentlich zerbricht der Saftladen unter der last der Entschädigungszahlungen.






Link


Henning Schmidt | | 1 Kommentar

Ein Jahr Grüne Bewegung im Iran



Am Samstag jährte sich die umstrittene Präsidentschaftswahl im Iran zum Ersten mal.Was bleibt übrig von dieser Zeitweise riesigen Protestbewegung ein Jahr danach? Wie kann es weitergehen? Ist die Grüne Bewegung gescheitert?

Nun gescheitert ist die Bewegung insofern, das es ihr auch nach einem Jahr zäher Proteste nicht gelungen ist eine Annulierung der Wahl,den darum ging es im Ursprung einmal zu erreichen.Auch weitereichende Reformforderungen sind nicht erreicht worden. Dennoch hat die Bewegung immerhin den Erfolg zu verbuchen, das sie auch nach einem Jahr immernoch aktiv ist und es dem Staat trotz massivster Repression nicht gelungen ist  sie zu zerschlagen.

Interessant finde ich, das die Bewegung nach wie vor  strikt legalistisch agiert. Die Köpfe der Grünen Bewegung Mehdi  Karrubi und Mir Hussein Mussawi sowie ein Bündnis von zehn oppositionelle Organisationen hatten für Samstag  beim Innenministerium eine Demonstration beantragt, eine "stille, friedliche" Demonstration, bei der keine Flugblätter verteilt, keine Transparente getragen und keine Parolen gerufen werden sollten. Dies wurde verboten, und die Führer der Grünen Bewegung verhielten sich erstaunlich vernünftig. Statt dennoch zu Demos aufzurufen und darauf zu setzen das massig Märtyrer produziert werden,welche man dann wieder zur Mobilisierung nutzen konnte sgten sie die Demonstration ab. Die Grüne bewegung scheit eingesehen zu haben das sie auf der Straße gegen den massiven Millitärapparat des Regimes nur verlieren kann.

Bahman Nirumand spricht in der taz sicher nicht zu unrecht davon, dass sich die Islamische Republik derzeit in der Dritten Phaser der Ausschaltung Oppositioneller befinde. Nach Monarchisten, Liberalen, Nationalisten und Laizisten direkt nach der Revolution, sowie der Ausschaltung der Linken Politischen Häftlinge im Jahr 1988 seien nun auch Teile des Islamischen Lagers im Visier, Nirumand rechnet damit das in kürze die Köpfe der Bewegung verhaftet werden.Das klingt ja erstmal recht niederschmetternd, doch der alte Linke Haudegen Nirumand glaubt weiter an die Bewgegung und meint  das sie nun eine neue Phase erreicht habe.Nachdem Straßenproteste aufgrund der panischen Angst des Regimes nicht mehr richtig möglich seien Müsse man nun Proteste in Schulen, Universitätem Fabriken und der staatlichen Verwaltung ausrufen.  Er meint die Voraussetzungen dafür seinen sehr gut, da sich die Islamische Republik in einem allmählichen Zerfallsprozess befinde. Hohe Ayyatollahs und andere Würdenträger stünden längst auf Seiten der Opposition.

Einen spannenden Kontrapunkt setzt da die Analyse von  Abbas Barzegar im Freitag. Für ihn ist die Grüne Bewegng ein vor allem Medial gemachtes kurzzeitig und mehr oder weniger zufällig entstandenes Biotop, das längst wieder zerfallen sei. Die Stützen der Bewegung, nämlich die Mittel und Oberschichten seien bis auf einen harten Kern längst wieder zum Altag übergegangen und nicht mehr zu mobilisieren . Die Grüne Bewegung sei fortwährend schwächer statt Stärker geworden, und sogenannte Experten würden sich und der Öffentlichkeitim Kern etwas vormachen indem sie die Grüne Bewegung stak schrieben.

Welche Seite hat nun Recht? Für mich ist das ungeheuer schwer einzuschätzen, den ich glaube schon das die Grüne Bewegung  keinesfalls erledigt ist. Es brodelt weiter unter irans Jugend,  wie ein  guter Artikel der FR zeigt, Nirumands Optimismus vom Zerfall der staatlichen Institutionen und einer vorhandenen Massembasis die es nur zu mobilisieren gelte kann ich nicht so recht teilen. Mein Magisterarbeitsbetreuer und wahrscheinlicher Doktorvater Professor Ouaissa stellte kürzlich in einer Vorlesung die These auf, das die Zeit großer Entwürfe und Revolten vorbei sei. Jungen Menschen im Iran und amderswo in der Region  ginge  es heute nicht mehr um Ideologie, sondern viel mehr darum unbehelligt mit ihren Partnern durch die Straßen zu gehen und Sex haben zu dürfen.Ich denke damit kommt er der Wahrheit relativ nahe.

Henning Schmidt | , , | Kommentar schreiben

Arte über die Tea-Party Bewegung



Seit dem Wahlsieg Obamas moblisiert in den USA eine neue ultra-Rechte Basisbewegung. Sie sieht Amerikas Werte bedroht und vergleicht Obama ohne mit der Wimper zu Zucken mit Hitler Stalin oder Mussolini.  Arte hat eien schöne Reportage gemacht, die einen Blick ins innere der Bewegung wirft.

Viel Spaß mit dem Video !



Henning Schmidt | , , | Kommentar schreiben

Ein Paar kurze Gedanken und Artikelverlinkungen zu Israels Aktionen gegen die Gaza Solidaritätsflotte.



Zweimal hat Israel in der ablaufenden Woche einen Solidaritätskonvoi für den Gazastreifen aufgebraucht, einmal davon mit purer Gewalt und Toten. Ich habe sehr lange überlegt ob und was ich hierzu schreiben soll, da ich vermeiden will im Furor akuter Erregung in Antisemitische Argumentatiosnsmuster und puren Populismus abzugleiten.Dennoch möchte ich hier und jetzt zumindest ganz kurz meine Grundposition zur Gazafrage niederlegen. Ich werde versuchen dies im Folgenden möglichst prägnand und nicht hetzerisch zu tun.Here we go:

AD 1 Ich bin der Überzeugung das Israel nach wie vor die moralische wie rechtliche Verantwortung für das Wohlergehen der Bewohner Gazas hat. Ich befinde mich damit im Wiederspruch zur Israelischen Linie, die mit dem Abzug ihrer Bodentruppen auch jede weitere Verantwortung für den Landstrich ablehnen.Dies ist eine nicht haltbare Position, da für die Frage ob Israel noch eine Verantwortung für Gaza hat nicht entscheidend ist ob in Gaza noch Truppen stehen. Entscheiden ist das Kriterium der effektiven Kontrolle. Diese liegt nach wie vor bei Israel. Es kontrolliert den Luft, See und Landweg, die Ein und Ausreise, den Import und Export von Waren, den Zugang zu Strom und Wasser. Sogar die der Palästinensischen Autonomiebehörde nach dem Osloer Abkommen eigentlich zustehenden Steuern gehen zuerst durch Israelische Hände und werden schlicht nicht an den Gazastreifen weitergereicht.Kurz und gut ohne israelische Zustimmung läuft schlicht garnichts.

AD 2 Wenn man dieser Position zustimmt und ihr weiter folgt, ergibt sich das die Israelische Besatzung defacto nicht beendet ist sondern lediglich mit neuen Mitteln weitergeführt wird. Dauert die Besatzung aber an, so muss Isreal den Palästinensern alle Rechte gemäß der Genfer Konvention einräumen. Dazu gehören Bewegungsfreiheit, sowie die Auskömliche Versorgung mit Essen und anderen Konsumgütern.

AD 3 da dies durch die Blockade unterbunden wird verstößt die Blockade gegen das Völkerrecht und ist illigitim.

AD 4 Wenn aber die Blockade illigitim ist kann man auf der anderen Seite meiner Ansicht nach die Frage stellen, ob der Wiederstand der Solidaritätsflotte nicht legitim ist. Das Stichwort hier wäre für mich Wiederstandsrecht gegen Unterdrückung 

Soweit meine Position Unterfüttern möchte ich diese mit einem Artikel von Uri Avnery im Freitag. Wie  immer ein flammender und auch verzweifelter Apell für Frieden. wer könnte das Avnery bei dieser  Rechtradikalen Regierung verdenken.Nur kühne Optemisten können glauben das sich  in diesem Konflikt je eine Lösung ergibt.Bleibt nur Katja Ebstein zu zitieren, die einst  Wunder gibt es immer wieder sang.

Update :

Auch sehr zu empfehlen ist ein Artikel von Gideon Levy, der sich kritisch mit der Besatzung, den dahinter steckenden Lebenslügen und der Israelischen Propaganda befasst.  

 

Henning Schmidt | | Kommentar schreiben

Bye Bye Bundeshorst



Da ist unser Bundeshorst tatsächlich gestern zurückgetreten. Viele Leute bedauern dies ja zutiefst. Ich persönlich finde es auch schade, jedoch nicht weil ich diesen spröden Sparkassendirektor an der Staatsspitze sonderlich vermissen werde,sondern weil ich finde das er im Bezug auf Afghanistan und Auslandseinsätze schlicht die Wahrheit gesprochen hat. Wer die Wahrheit sagt muss eigentlich nicht zurücktreten. Normalerweise bleiben im Gegenteil Lügner in diesem Land im Amt,siehe Roland Koch in Hessen, der jetzt nicht wegen seiner diversen Affären, sondern eher um Merkel zu ärgern abtritt.

Deshalb halte ich Afghanistan eher für Vorgeschoben.Ich kann mir einfach nicht vorstellen, das jemand nur deshalb zurücktritt, weil er sich von Medien und Politik schlecht behandelt fühlt. Ich tippe eher darauf, das er keine Lust mehr auf sein Amt hatte, und zusätzlich eventuell ein lukratives Angebot aus der Wirtschaft erhalten hat.Eventuell ist er sich aber auch der Überflüssigkeit seines Amtes bewusst geworden, uns wollte ein Zeichen setzen.So oder so ist es jedenfalls ein einmaliger Vorgang, dass ein Bundespräsident 4 Jahre vor Ablauf seiner Amtszeit hinschmeißt. Jetzt hat auch die CDU ihren Lafontaine-Komplex weg.Allerdings wird Bundeshorst wohl kaum eine CDU Abspaltung gründen, was die schöne Analogie leider ein wenig zerstört. So oder so es ist Zeit sich zu Verabschieden.


Das tut dieser Blog mit einem satirischen zwinkern. Reinald Grebe hat ein schönes Stück über die Überflüssigkeit des Amtes an sich geschrieben. Es heißt Schlicht  der Präsident und bringt die Ödnis dieses Amtes gut auf den Punkt. So ein gleichförmiger Alltag kann schon sehr ermüden.


Viel Spaß !

   

Link


Henning Schmidt | , , | Kommentar schreiben
Minima Responsive Design by Be KreaTief · 2013 · Based on Five by 5202 · © Content Hennings wunderbare Webwelt