Mcartyismus alá Israel



Es ist schon erstaunlich mit Israel. Jedes mal wenn ich denke der Tiefpunkt sei erreicht und von jetzt an müsse es doch langsam mal wieder aufwärts gehen kommt der nächste schwer erträgliche Hammer.Diesmal will die Kneset auf Vorschlag der rechtsextremen Regierungspartei Israel Beteinu(Israel ist unser Haus)  ein Komitee  einsetzen,das die Finanzierung Israelischer Menschenrechtsgruppen wie "Peace now", die Menschenrechtsbewegung "Betselem" und die ehemaligen Soldaten, die "Das Schweigen brechen", eien Organisation die Fehlverhalten der Armee dokumentiert stehen dabei im Fokus.

Die angegriffenen Organisationen Kontern die geplante Einrichtung des Komitees,vor welches dann die Vertreter verdächtiger Organisationen geladen werden sollen mit dem Verweis, dass es längst Gesetze gebe welche ein Offenlegung der Finanzierung Vorschreiben. Somit ginge es im Grunde darum die betroffenen Organisationen zu delegitimieren, Ins selbe Horn stößt auch der gute Kommentar von Georg Baltissen. Er  macht zurecht klar, das es darum geht die Reste der Israelischen Friedens Linken als Illoyal zu Brandmarken und aus dem demokratischen Diskurs zu entfernen. Der nächste Schritt könne jetzt nur noch im Verbot der Organisationen oder der Inhaftierung ihrer Mitglieder liegen. Ich will nicht hoffen dass es soweit kommt, aber die Initiative  zeigt eindeutig in welch ausgehöhltem und schlechtem Zustand die viel gepriesenen einzige Demokratie des Nahen  Ostens ist.

 Für Solidarität mit der Israelischen Friedenslinken !


Henning Schmidt |

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