Ägyptens Revolution erleidet erste Rückschläge



Die Ägyptische Revolution ist mittlerweile  etwas älter als einen Monat. Inzwischen muss konstatiert werden, dass die Jungen revolutionäre Graswurzelbewegung des 25.Januar erste Rückschläge  erleidet. Zum einen sind nach einem Bericht von Telepolis seit Ende Februar diverse Protestierende durch das Militär gefoltert udn teilweise von Militärgerichten im Schnellverfahren zu Haftstrafen verurteilt worden .Dies sorgt innerhalb der Bewegung für einen regelrechten Schockzustand.Nachdem sich das Militär am 11. Februar auf die Seite der Revolution gestellt hatte und teilweise sogar mit Vertretern der Protestkomitees direkt verhandelt hatt hielt man ein solches Verhalten des Militärs schlicht für Undenkbar. Positiv ist allerdings das die gefolterten direkt nach ihrer Entlassung ihre Folterung über soziale Netzwerke öffentlich machten. Öffentlichkeit ist ja ein wichtiges Element der Demokratie und wird hoffentlich dafür sorgen dass sich einerseits  das Militär zurück nimmt, und andererseits Die Bewegung ihr Verhältnis zum Militär überdenkt und den Prozess hin zur Demokratie  noch entschlossener überwacht.Die Menschenrechtslage bleibt also auch nach der Revolution schwierig,aber Mentalitäten zu verändern geht nicht über Nacht ,sondern  dauert  Jahre oder gar  Jahrzehnte

Zum Zweiten hat die Revolution aber auch ihre erste Handfeste politische Niederlage erlitten, Am Wochenende fand in Ägypten ein Referendum Statt. Hier wurden  8 Verfassungszusätze mit einer überwältigenden Mehrheit von 77% gebilligt,welche die Alte Verfassung vor allem im Bereich Wahlrecht Amtszeit des Präsidenten und Zulassung von Parteien reformieren . Eine englischsprachige Zusammenfassung der Zusätze gibt es hier.Damit ist zugleich der Weg für baldige Parlaments und Präsidentschaftswalen frei. Die Graswurzelbewegung des 25.Januar hatte im Gegensatz dazu für eine Ablehnung der 8 Zusätze gekämpft und wollte vor Wahlen zunächst eine gänzlich neue Verfassung schreiben.

Als  Konsequenz daraus ist, der Analyse Thomas Panys  zuzustimmen  dass die Graswurzelbewegung des 25.Januar  nun vor der Aufgabe steht sich zu einem schlagkräftigen politischen Block zu formen.Sie muss sich ihrer Minderheiten Position bewusst werden und nach Mehrheiten  für ihre säkulare Zielsetzung zu kämpfen. In die selbe Richtung zielt auch ein  von Pany zitiertes Posting des ägyptischen Bloggers Sandmonkey.Insgesamt bleibt es also spannend am Nil . Ägyptens Weg in die Demokratie hat gerade erst begonnen und konnte noch recht lang werden.

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