Kein Asyl für Irak-Deserteur André Shepherd!



vor über Zwei Jahren hatte ich über den Fall des amerikanischen Irak Veteranen André Shepherd  gebloggt. Dieser war aus der Überzeugung heraus nicht mehr am Itrakkrieg mitwirken zu wollen vor seinem Zweiten Einsatz im Irak desertiert, und hatte politisches Asyl in Deutschland beantragt, Dabei schien die rechtliche Lage aussichtsreich, den es existiert eine EU-Richtlinie derzufolge Mitgliedstaaten Soldaten die nicht an einem Völkerrechtswidrigen Krieg teilnehmen wollen einen Flüchtlingsstatus einräumen müssen.

Trotzdem berichtet die Taz, deren Leser Shepherd vergangenes Jahr den Panther Preis als Held des Alltags verliehen haben  heute leider, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)seinen Asylantrag abgelehnt hat. Dabei teilt das BAMF nicht nur Shepherds Befürchtung nicht bei einem weiteren Einsatz in Kriegsverbrechen verwickelt zu werden, in einer juristisch umstrittenen Argumentation geht das Amt sogar davon aus, das Shepherds Einsatz völkerrechtlich legitimiert gewesen sei. Die Argumentation des BMBF funktioniert so:
"schon vor dem ersten Aufenthalt des Asylbewerbers im Irak hatten die irakischen Streitkräfte kapituliert", so das BAMF. Der anschließende Einsatz der Koalitionsstreitkräfte habe allein "die Wiederherstellung der Sicherheit und Stabilität des Landes zum Ziel" gehabt und sei "durch Mandat des UN-Sicherheitsrates völkerrechtlich legitimiert".
Dies muss man nicht so sehen, das Bundesverwaltungsgericht hat auch schon einmal anders entschieden. Shepard droht nun die Abschiebung in die USA, wo ihn mindestens eine lange Gefängnisstrafe erwartet. Wie  jeder andere Asylbewerber hat er aber jetzt erst einmal die Möglichkeit dem Bescheid zu widersprechen und den Klageweg zu beschreiten. Wie die nächsten Schritte aussehen werden ist wohl noch nicht entschieden. Ich habe nach wie vor hohen Respekt vor André Shepherd und wünsche ihm für seinen Kampf weiter alles Glück der Welt ich hoffe das er doch noch Recht bekommt oder vor der Abschiebung in ein anderes Land ausreisen kann, welches ihn  dann aufnimmt.

Henning Schmidt | ,

1 Kommentar:

  1. Respekt hin, Respekt her - es gibt viele verschiedene Ansichten zu diesem Thema - die einen stehen auf seiner Seite, die anderen auf der anderen...
    Andre war als er zum Militär ging 26 Jahre alt, und wohlbemerkt war da der Krieg schon im vollen Gange - wie schon in so vielen anderen Blogs erwähnt ist der Kriegs-, Militärdienst in den USA freiwillig - wir alle die wir im Berufsleben stehen haben unsere guten und unsere schlechten Tage - manche Leute sind leicht beeinflussbar, was ganz auf deren Freundeskreis ankommt. Einer sagt hüh der andere hott und schon sind wir mitten drin - Respekt vor was soll ich Respekt haben??? Davor dass man sich einfach so aus der Affäre zieht - großartiger Job... Wie gesagt Andre war sich von Anfang an darüber bewusst, womit er zu rechnen hat - welchen Vertrag er unterschreibt - welchen er verlängert... Ich für meinen Teil wünsche Ihm nur das Beste - und hoffe dass er einen Weg da rausfindet - weil im Gefängis würde er brechen....

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