Ein Paar Gedanken zur Wahl in der Türkei



Nun ist die mit Spannung erwarte Wahl in der Türkei vorbei udn hat im Gegensatz zu vielen Erwartungen keine Zweidrittelmehrheit der regierenden AKP erbracht. Diese kaum "nur" auf rund 50% der Stimmen und 326 von 550 Sitzen. Das Ziel einer Mehrheit um im Alleingang eine Neuen Verfassung ausarbeiten zu können ist damit gescheitert. Erdogan müsste sich nun Partner Suchen um seine Neue Verfassung noch durchzusetzen, den sowohl die Nationalistische MHP als auch die Kemalisische CHP haben mit 13 und 25,9% recht gut abgeschnitten. Auch die Kurden bauen ihreren Einfluss aus und schicken zukünftig 35 statt 20 unabhängige Kandidaten ins Parlament die künftig eine BDP Fraktion bilden werden.

Was sind die Gründe für dieses Ergebnis ? Nun sicher hat Jürgen Gottschlich recht, wenn er auf den Wirtschaftsboom der letzten Jahre verweist.Gegen ihn hatte die Opposition letztendlich keine Chance. Populär ist auch Erdogans selbstbewusste Außenpolitik udn sein Eintreten für die Palästinenser. Kritiker von außen sehen hierin einen drohenden Neoosmanismus, für die Türkische Seele aber ist sie Balsam.

Ich persönlich bin ja etwas gespalten. Einerseits finde ich das Ergebnis gar nicht so schlecht, den Zu viel Macht für den durchaus zu Autokratie   neigenden Erdogan und seine Partei ist eventuell nicht gut. Also ist es sinnvoll, dass es jetzt einige Gegenkräfte gibt die seine Macht begrenzen. Andererseits zeichnet sich das Türkische Parlament nicht gerade durch einen Geist der Kooperation aus.Ich kann mir kaum Vorstellen, das sich CHP oder MHP in der Frage einer neuen Verfassung auf die AKP zu bewegen  und wenn doch, dann nur um den Preis die Minderheitenrechte weitgehend außen vor zu lassen. Wenn Erdogan es ernst meint blieben ihm eigentlich nur noch die 35 kurdischen Abgeordneten. Vielleicht wären sie als Bündnispartner zu gewinnen wenn er ihnen in der neuen Verfassung Autonomie anbietet. Das ist aber zum Jetzigen Zeitpunkt Spekulation.Fest steht aber das die Kurdenfrage sich künftig noch lauter stellen wird als bisher. . 

Kurz und gut meiner Meinung nach hat diese Wahl mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet. Das politische System der Türkei wird jetzt beweisen müssen ob es zum Kompromiss fähig ist. Das muss man von einem Land das sich selbst als Demokratie sieht und immer noch irgendwie irgendwann in die EU will  einfach erwarten können. Es bleibt auf jeden Fall spannend

Henning Schmidt | ,

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