Richard C.Schneider über Israels "soziale Revolution"



Es bewegt sich was im Staate Ben Gurions.Nachdem mein letzter Israel Eintrag zum Anti Boykottgesetz den Leser angesichts des schlechten Zustandes der israelischen Demokratie eher deprimiert zurück ließ, macht dass, was sich seit einigen Wochen in Israel abspielt endlich mal wieder Hoffnung für die Zukunft dieses Landes und seiner Gesellschaft.Ich finde zwar Schneiders Vokabel von der größten sozialen Revolution in der Geschichte Israels die er im Video ständig im Munde führt übertrieben, den unter einer sozialen Revolution stelle ich mir als alte Linke Socke dann doch etwas anderes vor als den massenhaften Protest der Israelischen Mittelklasse gegen soziale Missstände.Dennoch freue ich mich, dass diese Gesellschaft nach Jahren endlich aus ihrer Angst starre welche dem Land eine mindestens  semifaschistische Regierung eingebracht hat erwacht.

Noch ist die Bewegung mir aber zu unpolitisch. Soziale Gerechtigkeit ist zwar ein wichtiges Ziel, sie bleibt aber eine hohle Phrase, solange dieses Ziel nicht mit konkreten Forderungen  zu seiner Durchsetzung verknüpft wird.  Im Video sieht man an einer Stelle sehr schön, wie sich ein Protestler auf Schneiders Frage,ob der Protest nicht letztendlich auf eine Umverteilung von Geld weg von den Ultraorthodoxen und Siedlern hinzu mehr Infrastruktur hinauslaufen müsse  antwortet, nicht die Siedler seien das Problem,sondern das globale System. Diese Haltung freut zwar mein linkes Herz, hilft aber nicht wirklich im politischen Kampf erfolgreich zu Sein. Nach meinem Dafürhalten ist es für soziale Bewegungen wichtig konkrete schnell umsetzbare Forderungen zu haben. Utopie ist zwar auch ein wichtiger Bestandteil, er sollte aber nicht zu sehr dominieren.

Ich hoffe außerdem,dass die Proteste indirekt den Blick auf eine Verhandlungslösung mit den Palästinensern eröffnen. Wenn sich die Protestbewegung nämlich dazu durchringt konkret die Umverteilung von Subventionen für Ultraorthodoxen und Siedler von denen die meisten nicht arbeiten  in andere Bereiche zu fordern würde dies bedeuten, dass für das teure Besatzungsregime im Endefekt kein Geld mehr da ist. Die rund 42% Siedler und Orthodoxen die derzeit nichts zum BIP beitragen müssten sich dann ganz oder teilweise selbst unterhalten. Die politisch spannende Frage ist nun, ob die Bewegung es schafft eine Regierung die ganz wesentlich von Parteien eben dieser Gruppen getragen wird dazu zu zwingen,ihrer eigenen Klientel den Geldhahn zu zudrehen.

Ich bin gespannt was in den nächsten Monaten passiert, zumal auf dem außenpolitischen Parkett und die einseitige Ausrufung des Palästinenserstaates ansteht,mit noch nicht klar absehbaren Folgen.

Viel Spaß mit der Reportage!




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Henning Schmidt | ,

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