Wohin führt Erdogan die Türkei?



In der Türkei  sind letzte Woche 4 von 5 Mitgliedern der Militärführung zurückgetreten. Die Analysten sind sich einig, dass damit die fast 90 jährige Vorherrschaft des Militärs gebrochen ist. Uneinigkeit besteht hingegen darin, wohin sich die Türkei nun bewegen wird. Folgt eine reife Demokratie nach Europäischem Muster inklusive Lösung der Kurdenfrage? oder erwartet uns mit der neuen Verfassung die in Kürze  ausgearbeitet werden soll ein Präsidialsystem mit Erdogan als Diktator auf Zeit, wie unter anderem Jürgen Gotschlich in der Taz meint?

Es ist natürlich schwierig Prognosen zu stellen insbesondere wenn sie di Zukunft betreffen, Ich denke aber das man stand heute eine Sache mit Sicherheit sagen kann. Die AKP hat keinen geheimen Plan zur Umwandlung der Türkei in einen zweiten Iran.Wohl aber ist Erdogan  ein konservativer Machtmensch mit klaren autoritären Zügen. Das merkt man soweit ich das beurteilen kann vor allem  an seinem herrischen Umgang mit innenpolitischen Kritikern und der Presse.Auch kann man bestimmt davon ausgehen, dass die AKP auf jeden Fall eine Konservativere  Gesellschaft anstrebt.Ein Konservativerer Zeitgeist ist aber etwas anderes als eine komplette Aufgabe des Laizismus.Außerdem verfügt die Türkei über eine wache und starke Zivilgesellschaft und Presse.Ich vertraue darauf, dass diese sich schon zu wehren wissen wird, wenn Erdogans Machtgelüste überkochen sollten.

Zum Schluss sei daran erinnert,dass der AKP die zur Änderung der Verfassung nötige Zweidrittelmehrheit im Türkischen Parlament fehlt. Sie muss also in irgendeiner Form Kompromisse mit der Opposition eingehen.Wie diese aussehen und ob sie der Demokratisierung der Türkei dienlich sein können muss man natürlich erst einmal abwarten. Alles in allem bin ich aber für die Zukunft der Türkei vorsichtig optimistisch. Nun besteht endlich die Chance bisher durch das Militär blockierte Reformen einzuleiten,die im Besten Fall mit dem EU-Beitritt der Türkei gekrönt werden könnten.

Neben meiner bescheidenen Meinung  möchte ich aber auch noch ein bisschen  externen Sachverstand  in diesen Eintrag integrieren. Dies geschieht in Form der folgenden  Podiumsdiskussion,die ich allen am Thema  interessierten ans Herz legen möchte:



Die Entmachtung des Militärs –

Wohin führt Erdogan die Türkei?

Es diskutieren:

Reinhard Baumgarten, ARD-Korrespondent, Istanbul
Christiane Schlötzer-Scotland, Ressort Außenpolitik, Süddeutsche Zeitung
Zafer Senocak, Publizist, Berlin

Gesprächsleitung: Gábor Paál


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