Ist die Piratenpartei Berlin ein Modell für die Gesamtpartei ?



Über die Piratenpartei habe ich mich auf diesem Blog bereits mehrfach geäußert.Etwa hier über Parallelen zwischen Piraten und Grünen.Wenn ich ehrlich bin, hatte ich die Partei nachdem sie nun seit 5 Jahren nicht aus dem Quark kommt ziemlich abgeschrieben, und argumentativ eher auf kleine Organisationen wie die NGO Digitale Gesellschaft gesetzt.  Auch meine Eindrücke von der Piraten Basis die ich einige Zeit auf der Mailingliste und am Stammtisch gesammelt habe waren sehr gespalten. Zwar gab und gibt es sehr vernünftige Leute, leider aber auch so einige vorsichtig ausgedrückt seltsame Menschen.Zu meiner Zeit gab es auch einen für mich schwer aus haltbaren Diskurs warum die Partei nicht Links sei sich aber auch nicht klar nach Rechts abgrenzen wollte.   Insgesamt machte alles einen sehr zerstrittenen und chaotischen Eindruck. Scheinbar waren alle mit allen Zerstritten. Die  Kreisverbände mit den Landesverbänden  und diese erst recht mit dem Bundesverband.

Jetzt scheint sich aber zumindest graduell etwas zu tun. Nach neusten Umfragen steht die Piratenpartei in Berlin unmittelbar vor dem Sprung ins Landesparlament.Das wäre ein riesiger Erfolg, den bisher schafften es die Piraten nirgendwo über 2.5%  Jetzt hat die Taz ein Interview mit dem Berliner Spitzenkandidaten Andreas Baum geführt. Dieses kann man lesen oder auch ungekürzt  hören (Teil1 Teil2  ). Dort positioniert sich Baum eindeutig Sozial-Liberal und gibt Antworten oder zumindest gute Ansätze auch zu nicht Internet-Themen wie Bürgerrechte,Transparenz von öffentlichen Verträgen, oder Bürgerbeteiligungen. Davon bin ich ausgesprochen angetan, denn ich bin davon überzeugt,dass die Piraten nur eine Zukunft haben, wenn sie sich als Sozialliberale Konkurrenz zu den Grünen positionieren. Ich persönlich sehe zwar die Grünen derzeit als Die Linksliberale Kraft an,es wäre aber gut, wenn die Piraten sich als  eine Art radikaleres Korrektiv etablieren Auch und vielleicht sogar gerade den Grünen  täte Konkurrenz auf der Sozialliberalen Flanke  gut, um dem schleichenden Rechtstrend der Grünen entgegenzuwirken. Außerdem gehört Renate Künast für ihre schlicht ekelhaft arrogante Aussage sie wolle die Piraten im Falle eines Parlamentseinzugs Resozialisieren bestraft.

Die für mich spannende Frage ist nun, wie sich ein Parlamentseinzug der Piraten in Berlin Kurz-mittel und langfristig auf die Gesamtpartei auswirken wird.Fest steht, dass ein Einzug der Berliner innerhalb der Partei all jene Kräfte stärken würde, die sich für eine Konsequente Ausweitung des Programms in Richtung eines Sozialliberalen Profils einsetzen.Geschwächt wären demgegenüber dann die sogenannten Kernis, also der puristische Parteiflügel, welcher die Piraten strikt auf Internetthemen beschränkt sehen will. Die offene Frage ist nun, ob ein  Erfolg in Berlin eine Sogwirkung entfaltet, welche  die Gesamtpartei ganz nach dem Motto von Berlin lernen heißt siegen lernen nach innen wie nach außen konsolidiert.Tritt dies ein, sehe ich für die Piraten durchaus doch noch ein Chance sich zu etablieren. Wird aber diese historische Chance verspielt, und die Piraten fliegen nach 5 Jahren sang und Klanglos wieder aus dem Abgeordnetenhaus, ohne gleichzeitig in der Zwischenzeit auch in anderen Ländern Fuß gefasst zu haben, sehe ich für das Projekt Piratenpartei eher schwarz.

Insgesamt bin ich aber wie gesagt Sympathisant und drücke  neben den Grünen auch den Piraten alle Daumen für ihren ersten Parlamentseinzug oberhalb der kommunalen Ebene.

Henning Schmidt | ,

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