Wie die aktuelle Programmatik der US-Grünen aussieht...



Kann man in einem interessanten Artikel von Dorothea Hahn in der Onlineausgabe der Taz erfahren.Die Forderungen der US-Grünen sind dabei an die anderer Grüner Bewegungen und der Globalisierungskritischen Bewegung angelehnt.Für Europäische Ohren sind sie Linksliberal oder vielleicht auch Links-sozialdemokratisch. Für die völlig anders gelagerte amerikanische Links-Rechts-Achse  sind sie allerdings geradezu anarchistisch.  Was genau wird gefordert?

Mit einem großen ökologischen Konjunkturprogramm dem sogenannten Green New Deal wollen die Grünen und ihre frisch gekürte Präsidentschaftskandidatin Jill stein  25 Millionen Jobs schaffen.Zugleich soll  die Armee radikal verkleinert und allen begabten Schülern unabhängig vom Einkommen der Eltern  der Zugang zur Universität eröffnet werden.Das wäre wenn es denn soweit käme eine regelrechte Revolution, denn gegenwärtig verschulden sich amerikanische Eltern ja notgedrungen bis unter's Dach um ihren Kindern irgendwie eine Hochschulausbildung zu finanzieren. Die gerade mit Mühe und Not vom Supreme court bestätigte Gesundheitsreform würden die Grünen wenn sie könnten am Liebsten zu einer umfasendne Staatlichen Versicherung umbauen, Das wollte ja auch mal Obama ehe er sich auf Kompromisse mit dne Republikanern einließ die ihm überhaupt nicht gedankt wurden sondern nur Obamas Linke Anhängerschaft vergrätzen.  Als typische Hippie Forderung bleibt dann noch die Forderung nach der Legalisierung von Marihuana übrig,

Das alles sind tolle Forderungen, nur wissen die Grünen dass es noch Jahrzehnte dauern wird, bis sie jemals auch nur in die Nähe eines Status kommen der ihnen eine Umsetzung ihrer Forderungen ermöglicht. Das Hauptproblem ist natürlich das Mehrheitswahlreich, das kleine Parteien eklatant benachteiligt, weil nur der Kandidat mit mindestens 50,1% einen Sitz erhält während andere Stimmen wirkungslos verfallen(Prinzip the Winner takes it all) Das heißt es ist extrem viel Graswurzelarbeit notwendig um langfristig so profiliert zu sein,dass man den  großen Parteien nach und nach auf der Ebene der Bundesstaaten Sitz um Sitz  im Senat und Repräsentantenhaus abnimmt.

 Jill Steins Präsidentschaftswahlkampf wird zusätzlich dadurch erschwert, dass sie wie alle anderen 3th Party Kandidaten nicht zu Fernsehdebatten eingeladen wird. Das liegt daran,dass die Regeln des entsprechenden Organisationskomitees vorsehen, dass nur derjenigen Kandidaten  teilnehmen dürfen die  mindestens 15% in Meinungsumfragen aufweisen können. Ohne Medienpräsenz ist dies aber kaum zu schaffen. Wir haben es also mit einer Quadratur des Kreises zu tun.Geld ist auch kaum da, den Spenden von Firmen lehnt die Grüne Partei aus Prinzip ab

Insgesamt also  eine ziemliche Mission impossible. Unter den jetzigen strukturellen Bedingungen  Bedingungen wäre es schon ein  Erfolg wenn die Grünen etwa 2 Prozent der Stimmen einführen Das strategische Dilemma dabei, möglicherweise sind es dann diese 2 % die Barack Obama von einer Zweiten Amtszeit trennen. Ich hoffe allerdings dennoch dass möglichst viele Amerikaner dieses Risiko eingehen und die Grünen wählen.Sollte Obama scheitern kann dies nicht den Grünen angelastet werden, sondern höchstens der Unfähigkeit der Demokratischen Partei mit Grünen Themen Grüne Wähler in ausreichender Zahl an sich zu binden. Niemand anderen Wählen,damit möglichst ein Demokrat gewinnt ist ein Totschlagargument, dass nicht anderes tut als jede Veränderung im US-Parteiensystem auf ewig zu verhindern und den Status Quo zu zementieren. Schluss mit der Angst! Zeit für einen fundamentalen Change  Im Parteiensystem der USA !

Mut machen kann den Grünen eventuell das Beispiel Großbritannien.Auch da schien das Monopol von Konservativen udn Labour auf die Regierung auf ewig festgeschrieben. Dann schafften es die Liberaldemokraten trotz Mehrheitswahlrecht so stark zu werden, dass im Moment  eine zweier Koalitionsregierung aus Torries udn Liberaldemokraten in Westminster amtiert. für britische Verhältnisse eine kleine Revolution. Nun sind Großbritannien und die US nur bedingt vergleichbar,das Beispiel zeigt aber, das eine dritte Partei den Durchbruch durchaus schaffen kann. Es bedarf aber eines sehr sehr  sehr langen Atems um dies zu erreichen.Hoffnung gibt, da dass es die Grünen in ihrer Heutigen Form erst seit 11 Jahren gibt. Das ist in historischen Maßstäben gedacht sehr kurz, Die Deutsche Sozialdemokratie etwa brauchte etliche Jahrzehnte ehe sie erstmals an einer Regierung partizipieren konnte. Solch ein langfristiger Blick ist wohl der einzige mit dem man sich vor der totalen Frustration schützen kann, die eintritt wenn die Stimme immer wieder scheinbar nutzlos in der Wahlurne verloren geht und ständig wieder  die Großen gewinnen.  

Ich hoffe die Grünen werde diesen weiten Blick und langen Atem haben.  ein Anfang konnte gemacht werden,wenn es gelingt die Occupy Wallstreet Bewegung hinter sich zu bringen. Wahlkampf in den Camps wird bereits betrieben, wie aus einem ebenfalls lesenswerten Interview mit Jill Stein hervorgeht.Noch ist Occupy aber wohl zu schwach um eine Wahl zu entscheiden. Wenn die Entwicklung aber noch länger so verhängnisvoll weitergeht wie bisher, Kann das sich ja vielleicht auch  irgendwann einmal ändern!

 Go ahead  Greens !


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