Die Türkei vor den Kommunalwahlen 2014 - Anfang vom Ende der Ära Erdogan?




Seit mittlerweile 12 Jahren regiert die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung unter Ministerpräsident Recep Tayip Erdogan die Türkei. Lange Zeit lief es relativ gut. Die Türkei boomte ökonomisch in den letzten 10 Jahren beispiellos.Auch gesellschaftlich  gab es im Rahmen der Orientierung in Richtung Europäische Union durchaus beachtliche   Schritte zur Demokratisierung des Landes .So wurde beispielsweise das lange allmächtige Militär entmachtet. und Friedensgespräche mit der PKK begonnen. Diese treten zwar  seit geraumer Zeit auf der Stelle, es ist aber gelungen ein Waffenstillstand zu vereinbaren und damit  einen 30 Jahre andauernden  Bürgerkrieg mit Zehntausenden Toten  zumindest fürs Erste zu beenden.

Gleichzeitig wurde aber immer stärker offenbar, dass es der AKP letztendlich kein Verständnis von Demokratie besitzt. Schleichend  verschob die AKP gesellschaftliche Normen  und versuchte ihre islamische Agenda durchzusetzen. Das Zeigt sich beispielsweise in der im Versuch das Recht auf Abtreibung durch eine extrem kurze Fristenlösung auszuhöhlen, oder Werbung vor Alkohol zu verbieten.Dies traf beispielsweise die Heavy Metal Szene hart, denn  ohne Alkohol Sponsoring könnte sie ihre Festivals nicht mehr finanzieren,

Spätestens seit  letztem Jahr hat die AKP allerdings massiven Gegenwind, Die sogenannten Gezi Proteste ließen erstmals unüberhörbar zu Tage treten,  dass es eine massive Unzufriedenheit mit der Politik der AKP existiert. Jedoch ist offen was aus der Bewegung risultiert. Zumindest bislang ist  es  ihr nicht gelungen sich politisch etwa in Form einer neue Linkspartei  zu organisieren.


Hinzu tritt ein massiver Machtkampf zwischen der AKP und der lange mit ihr verbündeten Gülen Bewegung, benannt nach dem in den USA lebenden islamischen Prediger Fatullah Gülen.Außlöser des Machtkampfes war übrigens ursprünglich der Versuch der AKP das sehr breite und mächtige  Netz der Privatschulen der Bewegung zu schließen.

Zuletzt wird das Land von einem riesigen Korruptionsskandal erschüttert, der die AKP auch ideologisch im Kern diskreditiert, traditionell leben gemäßigt islamische Parteien in der Region davon das sie sich als die gottesfürchtige und saubere alternative zu den Gottlosen und korrupten säkularen kräften verkaufen, Der AKP droht hier also nicht weniger, als ein zentrales Element ihres politischen Narrativs und damit ihrer Legitimität  weg zu brechen.

Am Sonntag  finden in der Türkei nun Kommunalwahlen  statt und es stellt sich eine Frage:

Ist das Erfolgsmodell Erdogan am Emde?

Zu dieser Frage möchte ich mmal wieder eine löhnende Radio Diskussion mit meinen Leserinnen und Lesern teilen. Im SWR2 Forum diskutieren  :

Reinhard Baumgarten, ARD-Korrespondent, Istanbul

Mely Kiyak, Publizistin, Berlin

Zafer Senocak, Schriftsteller und Publizist, Berlin

Gesprächsleitung: Eggert Blum



Ich wünsche viel Spaß beim Hören dieser interessanten Gesprächsrunde. !

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