Hugo Chavez Erlöser Lateinamerikas oder Linkspopulistischer Diktator?

Immer wieder schwärmen mir Kommilitonen Bekannte und Freunde, die politisch deutlich Links von mir stehen von Hugo Chavez Frias dem Präsidenten von Venezuela vor. Häufig wird auf der Linken in ihm der Verkünder eines neuen vollendeten Sozialismus erblickt. Ich sah das schon immer deutlich kritischer, und habe mich auch schon einmal wissenschaftlich mit dem Phänomen Chavez auseinandergesetzt. Wer mag kann meine Arbeit über Chavez und sein Bollivarisches Projekt hier lesen oder auch runterladen

Mein Fazit damals Chavez erzielt zwar beeindruckende Erfolge in der Sozialpolitik, und seine Konzepte zur Gegenhegemonie in Lateinamerika klingen reizvoll, sind aber bisher nicht mehr als Vison. Außerdem krankt seine Politik daran, das der "neue Sozialismus" nicht von Unten nach Oben wächst, sondern im Kern durch präsidiale Verordnungen und Programme von Oben gesteuert wird. Auch wirtschaftlich haben mich die Konzepte nicht wirklich überzeugt, Da ist sehr viel Öl, und sehr viel Klientel Politik , also im Grunde genau das, was schon die 4. Republik zum Einsturz brachte .Die als Alternative aufgebotenen Kooperativen sind in der Regel nicht Marktfähig und verkommen so zu Beschäftigungstherapie, ohne Überlebenschance. Auch von Totalitären Neigungen ist der Mann nicht frei, wie die Einschüchterung diverser Oberster Richter in der Vergangenheit zeigt, oder eben die Schließung von Medien, womit wir beim aktuellen Bezug dieses Artikels wären.

Chavez hat in den letzten Jahren sukzessive einen großen oppositionellen Fernsehsender nach dem anderen geschlossen, Gestern hat nun auch den letzten erwischt.

Die Begründung ist immer dieselbe. Die Sendelizenz sei aus formalen Gründen nicht verlängerbar, und außerdem sei man ja am Putsch gegen Chavez 2002 beteiligt gewesen. Selbst wenn das stimmt, hat der Präsident in einer Demokratie schlicht nicht das Recht ihm kritisch gesinnte Fernsehstationen einfach zu schließen. Schließlich sind Medienpluralismus und Medienfreiheit für eine Demokratie konstitutiv. Wer dieses Prinzip verletzt ist eindeutig kein Demokrat, sondern mindestens ein Autokrat. Der Begriff Diktator scheint mir bei Chavez nicht angebracht, denn eine Diktatur im eigentlichen Sinne hat er bisher bei aller Kritik nicht errichtet. Er befindet sich aber auf dem besten Wege dorthin, schließlich ist die Gleichschaltung von Medien ein entscheidendes Kriterium, welches Diktaturen ausmacht.

Fazit:

Im Moment ist Chavez Präsident einer Defekten Demokratie, der vielleicht die Chance hat, einen neuen Dritten Weg zwischen Demokratie und Sozialismus zu gehen. Er befindet sich aber auf der Klippe zur Diktatur, hat sie vielleicht schon überschritten. ich rate gerade der Linken Fraktion in der Philfak, lasst euch nicht blenden. Gerade ihr solltet die Fähigkeiten haben äußerst kritisch zu reflektieren.

Für neue Linke Konzepte gegen Linkspopulistisches Blendwerk!
Henning Schmidt | , ,

1 Kommentar:

  1. people in motionMittwoch, 30 Mai, 2007

    Auch ich betrachte die Entwicklungen in Venezuela sehr kritisch und setze wahrscheinlich noch weniger Hoffnungen in die Politik von Hugo Chavez als du. Allerdings sehe ich in der Verstaatlichung von bestimmten Kernwirtschaftsbereichen eine Chance Marktwirtschaft wieder mehr zu Gunsten der Bevölkerung zu gestalten. Ob dies im konkreten Fall gelingt und in wie weit es als Vorbild für andere Staaten in Lateinamerika fungieren kann, bleibt zu bezweifeln.

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