Weniger hartz 4 im Krankenhaus!

Die Deutsche Sozialdemokratie hat wirklich ein Talent dafür  immer dann, wenn ich geneigt bin ihr wieder wohlgesonnener zu sein den nächsten Klopper zu produzieren. So auch jetzt. nach der Begrüßenswerten Durchsetzung des Mindestlohns bei der Post, und der postulierten Absicht Mindestlöhne weiter voranzutreiben berichtet Telepolis nun von einer Verordnung des Arbeitsministeriums,wonach Hart4 Bezieher ab Januar bei längeren Krankenhausaufenthalten den Gegenwert ihrer Krankenhaus Verpflegung vom Regelsatz abgezogen bekommen.Das Ganze geschieht dann auch noch ohne ausreichende Rechtsgrundlage, mal ganz davon abgesehen dass die Maßnahme komplett unsozial ist. Vor allem wenn man bedenkt das der Bundestag vor kurzem die Freibeträge der Erbschaftsteuer erhöht hat. Es gilt offenbar das Motto gebt's den Erben nehmt's den Kranken Arbeitslosen. Wenn man jetzt noch hinzuzieht das Die SPD schon angekündigt hat Anfang 2008 der Online Durchsuchung zuzustimmen, ist es für mich eigentlich nicht mehr legitimierbar 2008 in Hessen SPD zu wählen.Auch wenn es zu Rot-Rot-Grün nicht kommen wird, der Zeitpunkt einmal aus Protest der Linken eine Stimme zu geben ist nahe.
Henning Schmidt |

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