Die Linke entdeckt den negativen Parlamentarismus !

Auf diesen Gedanken kann man jedenfalls kommen wenn man diesen Artikel der Taz liest.Die Linken wollen nämlich einen Einzug in den Landtag vorausgesetzt zwar Andrea Ypsilanti im Landtag zu Ministerpräsidentin wählen, ansonsten aber Rot-Grün weder tolerieren noch als dritter Partner koalieren. Man will lediglich punktuell den vernünftigen Anträgen zustimmen, und setzt im Landtag auf wechselnde Mehrheiten.

Ich finde das zwar Sympatisch es verkennt aber die politische Kultur in Deutschland. Hier herrscht nämlich im Gegensatz zu Skandinavien keine Tradition des negativen Parlamentarismus. In Systemen mit negativem Parlamentarismus kommt es im Gegensatz zu Deutschland nämlich nicht darauf an, das die Regierung durch eine Parlamentsmehrheit gewählt wird. Viel mehr reicht es aus wenn die Regierung keine Mehrheit des Parlaments gegen sich hat. Der amtierende Regierungschef muss sich dann immer wieder Partner im Parlament suchen die seine Vorhaben mittragen.Das können dann auch unterschiedliche Partner also wechselnde Mehrheiten sein. Die Parteien die den Ministerpräsidenten seine Mehrheit verschaffen nennt man dann übrigens Stütztparteien. Genau auf diese Rolle hat es die Linke also abgesehen.

Wie gesagt Sympatisch aber der Deutsche Parlamentarismus fußt nun mal auf anderen Prinzipien, und es ist zumindest vorerst nicht erkennbar das Deutschland plötzlich den negativen Parlamentarismus für sich entdeckt. Das konnte höchstens eintreten wenn die Mehrheitsverhältnisse bei Wahlen durch den Einzug weiterer Parteien unübersichtlicher werden und auf herkömmliche Weise keine Regierungen mehr zu bilden sind. Solange dem aber nicht so ist wirkt das Verhalten der Linken irgendwie absurd. Ein bisschen Ahnung von politischer Kultur sollte man schon haben.
Henning Schmidt |

1 Kommentar:

  1. Solche Pläne haben schon einen naiven Anstrich. Sie sind zwar legitim aber, wie heisst es so schön, nicht mehrheitstauglich. Wechselnde Mehrheiten fordern vom politischen Beobachter (Wähler) zuviel Flexibilität.Letztendlich vermittelt der negative Parlamentarismus das Gefühl von Instabilität.

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