Internationaler Gerichtshof für Umwelt und Klimaschutz?

Umweltsünden gibt es viele. Ihre juristische Verfolgung insbesondere auf internationaler Ebene ist ein Niemandsland. Das konnte sich nun ändern vorausgesetzt die Weltgemeinschaft folgt dem Vorschlag des britischen High Court Richters Stephen Hockman. Dieser tritt dafür ein, dass der Internationale Gerichtshof seine Rechtssprechung auf Klima und Umwelt ausdehnt. Vor dem Hintergrund nur zögerlich umgesetzter Klimaziele schlägt Hockman die Einführung eines Rechts auf eine gesunde Umwelt vor.

Dann könnten Staaten oder Unternehmen wenn sie gefährdete Arten nicht hinreichend schützen, die Umwelt beeinträchtigen oder eben die beschlossenen Klimaziele nicht einhalten, vor dem Internationalen Gerichtshof dafür zur Rechenschaft gezogen werden.

Als ersten Schritt zum Gerichtshof fordert Initiator Hockman das der Internationale Gerichtshof die Einhaltung des Nachfolge Abkommens zum Kyotoprotokoll das derzeit im polnischen Posen verhandelt wird überwachen soll. Angeblich hat sich der britische Premier Gordon Brown zusammen mit einigen Abgeordneten für die Einrichtung des Gerichtshofs ausgesprochen.Horkman erhofft sich neben den Strafen die der Gerichtshof aussprechen soll vor allem das eine solche Einrichtung die Unternehmen sensibilisiert und den Druck der Weltöffentlichkeit erhöht.

Ich persönlich mag die Idee. Wie bei allen Institutionen der Un stellt sich aber die Frage nach effektiven Zwangsmitteln. Ein Gerichtshof der nur symbolische Rügen ausspricht hilft nicht, auch wenn ich einräume dass dies helfen kann Öffentlichkeit zu mobilisieren. Nötig sind darüber hinaus aber drastische Strafen nach dem Verursacherprinzip.Am Besten orientiert am US-Amerikanischen Schadensersatzrecht.

Nur so werden die Firmen wirklich umdenken schließlich leben wir im Kapitalismus und dort werden Dinge die zu teuer sind nicht mehr gemacht. Deshalb muss das Kapital mit seiner eigenen Logik geschlagen werden.Gelingt dies macht ein solcher Gerichtshof absolut Sinn.

Via Telepolis

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