Chavez jetzt ohne Limit


Wie unter anderem Teleopolis meldet hat Hugo Chavez seine Volksabstimmung über die Aufhebung der Limits für die Wiederwahl von Amtsträgern für sich entschieden. Damit kann sich Chavez nun unbegrenzt zur Wiederwahl stellen. Gleiches gilt übrigens auch für Bürgermeister und Gouverneure. In allen möglichen Zeitungen wird diese Verfassungsänderung als Schritt hin zur  Diktatur bewertet, eine Diskussion die ich absolut nicht nachvollziehen kann. Aus der Aufhebung von Beschränkungen von Wählbarkeit den Beginn der Diktatur abzuleiten halte ich  für schlicht unredlich. Schließlich kann sich auch in Deutschland jeder Abgeordnete Bürgermeister oder Kanzler unbegrenzt wiederwählen lassen, ohne das deshalb irgend jemanden von Diktatur spräche. 

Wenn man schon über Tendenzen zur Diktatur und Unfreiheit im Zusammenhang mit Venezuela sprechen will,so gibt es andere Fakten die mich wesentlich nachdenklicher machen als die Aufhebungen von Amtszeit Beschränkungen.Zum Beispiel der Korrespondenten Bericht Die Milizen des Hugo Chavez von Stefan Schaaf der gestern im Weltspiegel lief,und hier nachlesen ist. Schaaf berichtet dort aus dem Bario „23. Januar“ in Caracas, wo Linksgerichtet Milizen die Polizei verdrängt haben und das staatliche Gewaltmonopol auf ihre eigene Art garantieren, oft verbunden mit Selbstjustiz.Auch. vor Druck auf Politisch Andersdenkende wird  nicht zurückgeschreckt.So haben die  Volksmilizionäre den gewählten Bürgermeister von der Opposition vertrieben und das Rathaus besetzt, weil dieser ihre Verträge nicht verlängern wollte.

Offensichtlich handelt es sich hierbei um ein  ausgebautes System von Milizen, Schaaf nennt sie Plakativ die Bodentruppen des Hugo Chavez. Nicht verschwiegen werden soll das die Milizen bei den Bewohnern der Barios durchaus beliebt sind.Ich bin dennoch der Ansicht das das Gewaltmonopol in die Hände regulärer Polizei und nicht von Milizen gehört, die vom Präsidenten bezahlt werden. Einen Bürgermeister einfach zu vertreiben hat auch nicht all zu viel mit Demokratie zu tun.

Kurz und Gut wenn wir schon über Autokratische Tendenzen  in Venezuela reden sollten wir uns besser auf solche Erscheinungen  beziehen,statt uns  auf die unbegrenzte Wiederwahl von Amtsträgern zu fokussieren.Schließlich ist diese Praxis in vielen Demokratien völlig normal.   


           
Henning Schmidt |

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