Die Götterdämmerung des Guido W


Guido Westerwelle unser Vizekanzler, FDP Vorsitzender, und  Leistungsträger Demagoge erlebt möglicherweise gerade den Beginn seiner Politischen Dämmerung, was ich sowohl sehr begrüße, als auch erstaunlich finde. Westerwelle galt schließlich ein Jahrzehnt lang als perfekter Instinktpolitiker, der es immer wieder verstand in unterschiedliche Rollen zu schlüpfen. Zuerst war er Spaß, Partei Guido, dann profilierte er sich als Oppositionsführer und Anwalt der Mittelschichten, und nach der Wahl waren alle gespannt wie sich Westerwelle in seine Rolle als Vizekanzler und Außenminister einfinden würde,erwarteten aber im großen und ganzen das ihm auch dies relativ gut gelingen würde. 

Augenscheinlich gelingt Westerwelle dieser erneute Rollenwechsel nur sehr schwer, den er überzeugt bisher weder als Außenminister, noch als Vizekanzler. Er scheint im Gegenteil der unbeliebteste Außenminister seit langem, was schon überrascht, den bisher profitierte noch jeder Amtsinhaber von einem Amtsbonus. Westerwelle stürzt aber dramatisch ab. Es scheint nichts mehr übrig von Kraftmeier Guido der nach der Wahl kaum mehr laufen konnte.

Auch nach Innen scheint Westerwelle sein Instinkt für Stimmungen abhanden gekommen zu sein. Anders ist kaum zu erklären dass Westerwelle und die FDP wie Autisten an ihren Steursenkungsplänen festhalten ob wohl selbst die eigenen Anhänger diese ablehnen.

Auch Westerwelles Hetze gegen Hartz lV Empfänger denen er  nach dem Urteil des Verfassungsgerichts in der Welt   Spätrömische Dekadenz vorwarf wirkt irgendwie wie aus der Zeit gefallen.Die Reaktionen zeigen, das Westerwelles Rhetorik in Zeiten in denen immer mehr Menschen vom sozialen Abstieg bedroht sind nicht mehr so recht verfängt. Abgesehen davon ist es auch Geschmacklos einen solchen Vergleich auf zumachen nachdem das Verfassungsgericht gerade feststellte,das die Gegenwertgen Leistungen das Existenzminimum nicht decken und somit Verfassungswidrig sind.

Westerwelle mag zwar zurecht auf Probleme mit dem Lohnabstandsgebot hinweisen, wenn Hartz 4 jetzt wahrscheinlich steigt, hier jedoch wird die Debatte seit jeher von den Konservativen falsch herum gedacht.Wenn es Ziel ist den Abstand zwischen niedrigen Lohngruppen und Arbeitslosen zu vergrößern haben gefälligst endlich die Löhne zu steigen, statt sozial schwache zu knechten. Schließlich ist Deutschland so ziemlich das einzige Land Europas indem die Löhne seit etwa 20 Jahren sukzessive sinken.Ein Instrument um diese Entwicklung abzumildern liegt dabei seit Jahren auf dem Tisch, es heißt Mindestlohn und  funktioniert in sehr vielen Ländern wunderbar. Nur Hierzulande wollen uns Guido und andere bislang erfolgreich vermitteln ein Mindestlohn sei Sozialismus und der Untergang des Abendlandes. Lieber stockt der Staat aus Steuergeld Hungerlöhne auf. Nach meinem Verständnis von Liberalismus ist dies noch viel weniger Staatsaufgabe als die Festsetzung von Mindestlöhnen, die man meiner Meinung nach als gerechtfertigten Eingriff in den Markt zur Verhinderung von Ausbeutung Verkraften kann.

Doch zurück zum beginnenden Abstieg des Guido W.Ich finde interessant das nun die ersten ganz vorsichtig versuchten an Westerwelles Stuhl zu sägen. So fordert  Parteivize und NRW-Bildungsminister Pinkwart schon mal eine Machtteilung in der FDP. Vielleicht ist das ja der Beginn einer Erneuerung der FDP. Gerüchten zu folge soll es in der FDP ja auch einen Linksliberalen-Flügel geben, Vielleicht kommt der ja mal aus den Löchern. Man hat bisher den Eindruck er bestehe aus genau drei Personen nämlich Gerhart Baum,Burkhard Hirsch und Sabine Leuthäuser-Schnarrenberger.Käme es  zu einer Linksliberalen Rückbesinnung in der FDP wäre das nicht schlecht für die Gesellschaft, allerdings ein Problem für meine Partei. Doch Konkurrenz belebt das Geschäft. Insofern würde ich den Kampf um die Deutungshoheit im Liberalismus gerne aufnehmen, wenn die FDP wieder eine Liberale Partei ist und kein degenerierter Lobbyklub für Ärzte und Apotheker.                 
Henning Schmidt |

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Minima Responsive Design by Be KreaTief · 2013 · Based on Five by 5202 · © Content Hennings wunderbare Webwelt