Freitag, 9. November 2007
Schäuble vergleicht Bürgerrechtler mit Hitler!
Wann entfernt endlich jemand den reaktionärsten Rollstuhlfahrer der Republik aus Amt und würden? Wie die taz in ihrer heutigen Ausgabe berichtet verglich Schäuble am Mittwochabend indirekt Bürgerrechtler mit Adolf Hitler. Zitat:
Angespielt wird dabei auf die Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung,die derArbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ein Zusammenschluss von Bürgerechtgruppen der gegen besagtes Gesetz kämpft,beim Bundesverfassungsgericht einreichen wird.Hier kann man sich übrigens online in die öffentliche Liste der Beschwerdeführer eintragen,undzwar sowohl mit vollem Namen als auch anonymvisiert.
Ich finde Schäubles Vergleich mal ganz abgesehen davon das er inhaltlich Volkkommen Bannanne ist schlicht eine bodenlose Beleidigung gegenüber allen Menschen die sich friedlich und völlig zurecht für die Verteidigung elementarer Grundpfeiler der freiheitlich demokratischen Grundordnung einsetzen und somit genau das tun, was man von einem vorbildlichen Staatsbürger erwarten sollte.
Für den aktiven Internetnutzer und vernünftigen Staatsbürger kann es vor dem Hintergrund solcher Gesetze und Äußerungen nur eine Konsequenz geben : Unterstützt die Sammel-Verfassungsbeschwerde des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und zeigt Schäuble mit eurem Namen auf der Liste der Beschwerdeführer das euch eure Grundrechte nicht egal sind!
In diesem Sinne
Henning
Wir hatten den 'größten Feldherrn aller Zeiten', den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten"
Angespielt wird dabei auf die Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung,die derArbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ein Zusammenschluss von Bürgerechtgruppen der gegen besagtes Gesetz kämpft,beim Bundesverfassungsgericht einreichen wird.Hier kann man sich übrigens online in die öffentliche Liste der Beschwerdeführer eintragen,undzwar sowohl mit vollem Namen als auch anonymvisiert.
Ich finde Schäubles Vergleich mal ganz abgesehen davon das er inhaltlich Volkkommen Bannanne ist schlicht eine bodenlose Beleidigung gegenüber allen Menschen die sich friedlich und völlig zurecht für die Verteidigung elementarer Grundpfeiler der freiheitlich demokratischen Grundordnung einsetzen und somit genau das tun, was man von einem vorbildlichen Staatsbürger erwarten sollte.
Für den aktiven Internetnutzer und vernünftigen Staatsbürger kann es vor dem Hintergrund solcher Gesetze und Äußerungen nur eine Konsequenz geben : Unterstützt die Sammel-Verfassungsbeschwerde des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und zeigt Schäuble mit eurem Namen auf der Liste der Beschwerdeführer das euch eure Grundrechte nicht egal sind!
In diesem Sinne
Henning
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